O registo de uma marca parece simples. No entanto, o diabo está nos detalhes. Não é por acaso que existem livros (muito úteis) com quase 4.000 páginas sobre o tema do direito de marcas e dezenas de milhares de decisões de tribunais e autoridades sobre litígios de marcas.
A proteção de marca é um trabalho de especialista.
Os institutos de marcas registam a sua marca sem problemas no registo de marcas, mesmo que a sua marca viole direitos anteriores de outras empresas e, por esse motivo, possa ser objeto de advertências ou ações judiciais?
A verificação de eventuais violações de direitos de autor, direito da concorrência ou nomes de empresas de terceiros pela sua marca também não faz parte das tarefas dos institutos de marcas.
A aparente experiência de sucesso “a marca foi registada no registo de marcas pelo instituto de marcas” não o protege, portanto, contra advertências ou ações judiciais por parte de titulares de direitos anteriores.
Para uma proteção de marca efetiva da sua marca, o mero registo no registo de marcas não é, portanto, suficiente.
Durante quanto tempo existe o risco de direitos anteriores?
O risco devido a direitos anteriores permanece permanentemente enquanto utilizar a sua marca. Se o titular de direitos anteriores só se aperceber daqui a 10 anos de que está a violar os seus direitos, então ainda pode obter uma providência cautelar e a utilização da sua marca de imediato proibir.
Todos os investimentos na construção da sua marca são anulados de uma só vez. Os produtos com o nome da marca não podem ser vendidos, mas devem ser destruídos. Mesmo um redirecionamento do domínio da marca para o novo domínio é ilegal. A sua marca desaparece simplesmente do mapa.
Vários milhares de euros de prejuízo ou a insolvência não são raros.
É possível minimizar o risco de direitos anteriores?
O risco de uma ação judicial por parte de titulares de direitos anteriores só pode ser minimizado através de uma análise jurídica abrangente antes do registo da marca. Quem acredita que pode realizar a análise sozinho não compreendeu a complexidade da tarefa.
Advogados de marcas certificados EUIPO ETMD EP
Este é o motivo pelo qual necessita de um advogado.
Os nossos pacotes de proteção de marca
Para manter a faturação simples e justa, dividimos a proteção da sua marca em quatro fases. Se o registo não for legalmente possível, então paga apenas a(s) fase(s) cujo processamento já tenha sido iniciado.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
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€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Colocando a questão de forma direta: Quantas páginas sobre o tema da proteção de marca não só leu, como efetivamente aprendeu?
Em termos claros: O direito de marcas parece incrivelmente simples para os leigos: pesquisar um pouco no registo de marcas e tudo fica claro. Na realidade, o direito de marcas é, no entanto, altamente complexo. O livro mais extenso na nossa estante diz respeito “apenas” ao direito de marcas alemão. 3926 páginas. Mais de 50.000 decisões de autoridades e tribunais. Um leigo sem milhares de páginas de know-how na cabeça e sem anos de experiência em direito de marcas não tem a menor hipótese de proteger a sua marca contra ações judiciais.
Não existe possibilidade de controlo de sucesso. O registo no registo de marcas é apenas uma aparente experiência de sucesso. Os registos de marcas verificam apenas alguns requisitos formais. Quem não quiser registar o termo “Wellnesshotel” para o seu hotel com piscinas aquecidas (não distintivo), o termo “Maçã” para a sua nova variedade de pêra (enganoso), “Seu idiota” (contrário aos bons costumes) ou um brasão de armas (símbolo de soberania), consegue, portanto, registar a sua marca. Ganho de segurança: nulo.
O mero registo não protege, portanto, contra ações judiciais devido à violação de direitos anteriores, porque os registos de marcas não verificam se uma nova marca viola direitos anteriores.
Mas a situação é ainda mais grave. Em teoria, os titulares de marcas anteriores devem fazer valer uma violação dos seus direitos por marcas mais recentes no processo de oposição, ou seja, no prazo de três meses após o registo da marca mais recente. Na prática, os titulares de marcas anteriores não monitorizam constantemente a sua marca. Isto tem como consequência que os titulares de marcas não fazem valer os seus direitos no processo de oposição, mas apenas anos mais tarde, quando descobrem a marca por acaso.
Quem renuncia a uma pesquisa e aconselhamento profissionais não tem, portanto, qualquer possibilidade de controlo de sucesso, mas sim o risco permanente de perder todo o investimento na marca a qualquer momento.
Quer aceitar esta incerteza? O nosso serviço custa significativamente menos do que o que é investido posteriormente na construção da marca.
Quanto pago se a proteção de marca não for possível?
A proteção profissional de marcas inclui inúmeros passos de verificação. Em cada passo de verificação, pode surgir um obstáculo que impede o registo da sua marca. A nossa tarefa é remover estes obstáculos. Mas isso nem sempre é possível, naturalmente. Por vezes, uma nova marca é a única solução.
Para manter a faturação simples e justa, dividimos, por isso, a proteção da sua marca em três fases. Se o registo não for possível, então paga apenas a(s) fase(s) cujo processamento já tenha sido iniciado.
E se a proteção de marca for demasiado cara para mim?
O nosso know-how concentrado para proteger a sua marca custa-lhe, porque somos organizados de forma muito eficiente, apenas algumas centenas de euros.
A construção da sua marca custa-lhe nos próximos anos todo o seu tempo de trabalho e presumivelmente milhares de euros em orçamento de publicidade.
Quanto mais tarde proteger a sua marca e – mais importante – mandar verificá-la, maior será o dano se se verificar que a sua marca viola direitos anteriores e, portanto, não pode ser utilizada.
Se for realmente uma startup com um orçamento limitado, teremos todo o prazer em oferecer-lhe uma possibilidade de pagamento em prestações.
Apenas em alemão e inglês. Português está disponível por e-mail e Whatsapp.
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Não para: divórcio, custódia, pensão de alimentos, asilo, SIS, aluguer, perturbação da posse, reclamações de dinheiro inferiores a 5.000 € (exceto execuções)
O advogado Peter Harlander é sócio sénior da Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH e cofundador de várias empresas na área de legal tech. As suas áreas de especialização incluem direito comercial, direito contratual, direito da concorrência, direito das marcas, direito do design, direito das TI, direito do comércio eletrónico e direito da proteção de dados.
Peter Harlander
