Det virker enkelt å registrere et varemerke. Men djevelen ligger i detaljene. Det er ikke uten grunn at det finnes (veldig fornuftige) bøker med nesten 4000 sider om varemerkerett og titusenvis av avgjørelser fra domstoler og myndigheter om varemerketvister.
Varemerkekontorene registrerer varemerket ditt uten problemer i varemerkeregisteret, selv om varemerket ditt krenker eldre rettigheter til andre selskaper og derfor kan varsles eller saksøkes?
Undersøkelsen av om varemerket ditt krenker opphavsrett, konkurranserett eller fremmede selskapsnavn, er heller ikke en av varemerkekontorenes oppgaver.
Den tilsynelatende suksessopplevelsen «Varemerket er registrert i varemerkeregisteret av varemerkekontoret» beskytter deg derfor ikke mot advarsler eller søksmål fra innehavere av eldre rettigheter.
Den blotte registreringen i varemerkeregisteret er derfor ikke tilstrekkelig for en faktisk varemerkebeskyttelse av varemerket ditt.
Hvor lenge varer risikoen for eldre rettigheter?
Risikoen fra eldre rettigheter vedvarer permanent så lenge du bruker varemerket ditt. Hvis innehaveren av tidligere rettigheter først oppdager etter 10 år at du krenker deres rettigheter, kan de fortsatt få et midlertidig forføyning og forby bruken av varemerket ditt med umiddelbar virkning .
Alle investeringer i å bygge opp varemerket ditt vil da bli ødelagt med ett slag. Produkter som har varemerkenavnet på seg, kan ikke selges ut, men må destrueres. Selv en videresending av varemerke-domenet til det nye domenet er da ulovlig. Varemerket ditt forsvinner ganske enkelt fra radaren.
Flere hundre tusen euro i skade eller insolvens er ikke uvanlig.
Kan risikoen for eldre rettigheter minimeres?
Risikoen for søksmål fra innehavere av eldre rettigheter kan bare minimeres gjennom en omfattende juridisk vurdering før varemerkesøknaden. Den som tror de kan utføre vurderingen selv, har ikke forstått oppgavens kompleksitet.
EUIPO ETMD EP sertifiserte varemerkeadvokater
Det er grunnen til at du trenger en advokat.
Våre varemerkebeskyttelsespakker
For å holde faktureringen enkel og rettferdig, har vi delt inn beskyttelsen av varemerket ditt i fire faser. Hvis registreringen ikke er juridisk mulig, betaler du bare for fasen(e) som allerede er påbegynt.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Helt ærlig: Hvor mange sider om varemerkebeskyttelse har du ikke bare lest, men faktisk lært?
Kynisk sagt: Varemerkerett ser barnslig enkelt ut for lekfolk: litt googling i varemerkeregisteret, og alt er klart. I virkeligheten er varemerkerett imidlertid svært kompleks. Den mest omfattende boken i bokhyllen vår handler «bare» om tysk varemerkerett. 3926 sider. Over 50 000 myndighets- og domstolsavgjørelser. En lekmann uten tusenvis av sider med kunnskap i hodet og uten mange års erfaring innen varemerkerett har ikke den minste sjanse til å sikre varemerket sitt mot søksmål.
Det er ingen mulighet for suksesskontroll. Registreringen i varemerkeregisteret er bare en tilsynelatende suksess. Varemerkeregistrene sjekker nemlig bare svært få formelle forutsetninger. Den som ikke akkurat vil registrere begrepet «Wellnesshotell» for sitt hotell med varme bassenger (ikke særpreget), begrepet «Eple» for sin nye pæresort (misvisende), «Din drittsekk» (umoralsk) eller et statsvåpen (offentlig symbol), vil altså klare å registrere varemerket sitt. Sikkerhetsgevinst: null.
Den blotte registreringen beskytter altså ikke mot søksmål på grunn av krenkelse av tidligere rettigheter, fordi varemerkeregistrene ikke sjekker om et nytt varemerke krenker tidligere rettigheter.
Men det blir enda verre. I teorien bør innehavere av eldre varemerker gjøre gjeldende en krenkelse av sine rettigheter gjennom yngre varemerker i en innsigelsesprosedyre, altså innen tre måneder etter registreringen av det yngre varemerket. I praksis overvåker imidlertid ikke innehaverne av tidligere varemerker varemerket sitt kontinuerlig. Dette resulterer i at varemerkeinnehavere ikke gjør gjeldende sine rettigheter i innsigelsesprosedyren, men først år senere, når de tilfeldigvis oppdager varemerket.
Den som gir avkall på profesjonell research og rådgivning, har derfor ingen mulighet for suksesskontroll, men den permanente risikoen for å tape hele investeringen i varemerket når som helst.
Vil du akseptere denne usikkerheten? Vår service koster betydelig mindre enn det som senere investeres kontinuerlig i oppbyggingen av varemerket.
Hvor mye betaler jeg hvis varemerkebeskyttelse ikke er mulig?
Profesjonell varemerkebeskyttelse innebærer utallige kontrolltrinn. Ved hvert kontrolltrinn kan det dukke opp en hindring som står i veien for registreringen av varemerket ditt. Vår oppgave er å fjerne disse hindringene. Men det er selvfølgelig ikke alltid mulig. Noen ganger er et nytt varemerke den eneste løsningen.
For å holde faktureringen enkel og rettferdig, har vi derfor delt inn beskyttelsen av varemerket ditt i tre faser. Hvis registreringen ikke er mulig, betaler du bare for fasen(e) som allerede er påbegynt.
Vår samlede kunnskap om beskyttelse av ditt varemerke koster deg, fordi vi er svært effektivt organisert, bare noen få hundre euro.
Oppbyggingen av ditt varemerke koster deg i de neste årene hele din arbeidstid og antagelig tusenvis av euro i reklamebudsjett.
Jo senere du beskytter ditt varemerke og – enda viktigere – får det kontrollert, desto større er skaden hvis det da viser seg at ditt varemerke krenker tidligere rettigheter og derfor ikke kan brukes.
Hvis du virkelig er en oppstart med begrenset budsjett, tilbyr vi deg gjerne en mulighet for avdragsbetaling.
Advokat Peter Harlander er seniorpartner i Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH samt medgründer av flere selskaper innen legal tech-området. Hans spesialområder ligger innen næringsrett, kontraktsrett, konkurranserett, varemerkerett, designrett, IT-rett, e-handelsrett og personvernrett.
Peter Harlander
