Kaubamärgi registreerimine tundub lihtne. Kurat peitub aga detailides. Põhjusega eksisteerivad (väga sisukad) raamatud ligi 4000 leheküljega kaubamärgiõiguse teemal ja kümned tuhanded kohtute ja ametiasutuste otsused kaubamärgivaidluste kohta.
Kaubamärgiametid registreerivad teie kaubamärgi registrisse isegi siis, kui teie kaubamärk rikub teiste ettevõtete varasemaid õigusi ja seetõttu on hoiatatav või hagetatav?
Ka selle kontrollimine, kas teie kaubamärk rikub autoriõigust, konkurentsiõigust või võõraid firmanimetusi, ei kuulu kaubamärgiametite ülesannete hulka.
See näiline edulugu “kaubamärk registreeriti kaubamärgiameti poolt registrisse” ei kaitse teid hoiatuste või hagide eest varasemate õiguste omanike poolt.
Tegeliku kaubamärgikaitse jaoks ei ole pelgalt registrisse kandmine seega piisav.
Kui kaua kestab varasemate õiguste risk?
Vanemate õiguste risk jääb püsivalt alles, senikaua, kuni Te oma kaubamärki kasutate. Kui varasemate õiguste omanik märkab alles 10 aasta pärast, et Te rikute tema õigusi, siis saab ta ikka veel saada esialgse õiguskaitse määruse ja Teie kaubamärgi kasutamise koheselt keelata.
Kõik investeeringud Teie kaubamärgi ülesehitamisse on siis ühe hoobiga asjatuks tehtud. Tooted, millel on kaubamärgi nimi, ei tohi maha müüa, vaid tuleb hävitada. Isegi kaubamärgi domeeni edasisuunamine uuele domeenile on siis ebaseaduslik. Teie kaubamärk kaob lihtsalt pildilt.
Mitme sadatuhande euro suurune kahju või pankrot pole haruldane.
Kas varasemate õiguste riski saab minimeerida?
Vanemate õiguste omanike poolt esitatava hagi riski saab minimeerida ainult läbi põhjaliku õigusliku kontrolli enne kaubamärgi registreerimist. Kes usub, et suudab kontrolli ise läbi viia, ei ole ülesande keerukust mõistnud.
EUIPO ETMD EP sertifitseeritud kaubamärgivolinikud
See on põhjus, miks te vajate advokaati.
Meie kaubamärgikaitse paketid
Et hoida arveldamine lihtne ja õiglane, oleme jaotanud Teie kaubamärgi kaitse neljaks faasiks. Kui registreerimine ei ole õiguslikult võimalik, siis maksate ainult nende faasi(de) eest, mille töötlemist on juba alustatud.
Mit Klick auf gelangen Sie zu den Detailinformationen.
Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
✓
✓
✓
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
✓
✓
✓
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
✓
✓
✓
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
✓
✓
✓
immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
✓
✓
✓
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
✓
✓
✓
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
✓
✓
✓
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
✓
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
✓
✓
✓
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
✓
✓
✓
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
✓
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
✓
✓
✓
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
✓
✓
✓
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
✓
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
✓
✓
✓
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
✓
✓
✓
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
✓
✓
✓
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
✓
✓
✓
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
✓
✓
✓
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
✓
✓
✓
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
✓
✓
✓
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
✓
✓
✓
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Otse küsides: Mitu lehekülge olete te kaubamärgikaitse teemal mitte ainult lugenud, vaid ka tegelikult õppinud?
Otsekoheselt öeldes: Kaubamärgiõigus tundub võhikutele lapsemänguna: natuke kaubamärgiregistris guugeldada ja kõik on selge. Tegelikkuses on kaubamärgiõigus aga ülimalt keeruline. Meie raamaturiiuli kõige mahukam raamat käsitleb „ainult“ Saksa kaubamärgiõigust. 3926 lehekülge. Üle 50 000 ametiasutuste ja kohtute otsuse. Võhikul ilma tuhandete lehekülgede teadmisteta peas ja ilma aastatepikkuse kogemuseta kaubamärgiõiguses pole vähimatki võimalust oma kaubamärki hagide eest kaitsta.
Puudub võimalus edu kontrollida. Kanne kaubamärgiregistrisse on vaid näiline eduelamus. Kaubamärgiregistrid kontrollivad nimelt ainult väga väheseid formaalseid eeldusi. Kes ei soovi registreerida mõistet „Wellnesshotel“ oma sooja basseiniga hotelli jaoks (mitte eristav), mõistet „õun“ oma uue pirnisordi jaoks (eksitav), „Du Arsch“ (ebasünnis) või riigivappi (riiklik sümbol), saab seega oma kaubamärgi registreeritud. Turvalisuse kasv: null.
Pelgalt registreerimine ei kaitse seega hagide eest varasemate õiguste rikkumise tõttu, sest kaubamärgiregistrid ei kontrolli, kas uus kaubamärk rikub varasemaid õigusi.
Kuid asi läheb veel halvemaks. Teoorias peaksid vanemate kaubamärkide omanikud oma õiguste rikkumise nooremate kaubamärkide poolt vastuväite menetluses, st kolme kuu jooksul pärast noorema kaubamärgi registreerimist, esitama. Praktikas ei jälgi varasemate kaubamärkide omanikud oma kaubamärki aga pidevalt. Selle tulemusena ei esita kaubamärgiomanikud oma õigusi vastuväitemenetluses, vaid alles aastaid hiljem, kui nad kaubamärgi juhuslikult avastavad.
Kes loobub professionaalsest otsingust ja nõustamisest, ei oma seega võimalust edu kontrollida, vaid kannab püsivat riski kaotada kogu investeering kaubamärki igal ajal.
Kas soovite võtta seda ebakindlust? Meie teenus maksab oluliselt vähem kui hiljem pidevalt kaubamärgi ülesehitamisse investeeritav summa.
Kui palju ma maksan, kui kaubamärgikaitse pole võimalik?
Professionaalne kaubamärgikaitse hõlmab lugematul hulgal kontrollietappe. Iga kontrollietapi käigus võib ilmneda takistus, mis takistab Teie kaubamärgi registreerimist. Meie ülesanne on need takistused kõrvaldada. See ei ole aga loomulikult alati võimalik. Mõnikord on uus kaubamärk ainus lahendus.
Et hoida arveldamine lihtne ja õiglane, oleme seetõttu jaotanud Teie kaubamärgi kaitse kolmeks faasiks. Kui registreerimine ei ole võimalik, siis maksate ainult nende faasi(de) eest, mille töötlemist on juba alustatud.
Mis saab siis, kui kaubamärgikaitse on minu jaoks liiga kallis?
Meie põhjalikud teadmised teie kaubamärgi kaitsmiseks maksavad teile, kuna oleme väga tõhusalt organiseeritud, vaid mõnisada eurot.
Teie kaubamärgi ülesehitamine nõuab teilt järgnevatel aastatel kogu teie tööaega ja tõenäoliselt tuhandeid eurosid reklaamieelarvet.
Mida hiljem te oma kaubamärki kaitsete ja – veelgi olulisem – kontrollida lasete, seda suurem on kahju, kui selgub, et teie kaubamärk rikub varasemaid õigusi ja seda ei saa kasutada.
Kui te olete tõesti piiratud eelarvega idufirma, pakume teile meelsasti võimalust osamakseteks.
Advokaat Peter Harlander on Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH vanempartner ning mitme legal tech valdkonna ettevõtte kaasasutaja. Tema peamised tegevusvaldkonnad on äriõigus, lepinguõigus, konkurentsiõigus, kaubamärgiõigus, disainiõigus, IT-õigus, e-kaubanduse õigus ja andmekaitseõigus.
Peter Harlander
