Cele mai importante aspecte despre protecția mărcii
Înregistrarea unei mărci pare simplă. Dar diavolul se ascunde în detalii. Nu degeaba există cărți (foarte utile) cu aproape 4.000 de pagini despre dreptul mărcilor și zeci de mii de decizii ale instanțelor și autorităților privind litigiile de mărci.
Oficiile de mărci înregistrează marca dumneavoastră fără probleme în registrul mărcilor, chiar dacă marca dumneavoastră încalcă drepturile anterioare ale altor companii și, din acest motiv, poate fi notificată sau dată în judecată?
De asemenea, verificarea dacă marca dumneavoastră încalcă drepturile de autor, dreptul concurenței sau numele unei companii terțe nu face parte din sarcinile oficiilor de mărci.
Aparenta experiență de succes „marca a fost înregistrată de oficiul de mărci în registrul mărcilor” nu vă protejează de avertismente sau acțiuni în justiție din partea deținătorilor de drepturi anterioare.
Pentru o protecție reală a mărcii dumneavoastră, simpla înregistrare în registrul mărcilor nu este suficientă.
Cât timp există riscul unor drepturi anterioare?
Riscul generat de drepturile anterioare rămâne permanent atâta timp cât utilizați marca dumneavoastră. Dacă titularul drepturilor anterioare observă abia peste 10 ani că îi încălcați drepturile, atunci el poate obține încă o ordonanță președințială și poate utilizarea mărcii dumneavoastră imediat interzice.
Toate investițiile în construirea mărcii dumneavoastră sunt compromise dintr-o dată. Produsele pe care este inscripționat numele mărcii nu pot fi vândute, ci trebuie distruse. Chiar și o redirecționare a domeniului mărcii către noul domeniu este ilegală. Marca dumneavoastră dispare pur și simplu de pe piață.
Pagube de câteva sute de mii de euro sauinsolvența nu sunt rare.
Poate fi minimizat riscul unor drepturi anterioare?
Riscul unui proces din partea titularilor de drepturi anterioare poate fi minimizat doar printr-o verificare juridică amănunțită înainte de înregistrarea mărcii. Cine crede că poate efectua singur verificarea nu a înțeles complexitatea sarcinii.
Avocați specializați în mărci înregistrate, certificați EUIPO ETMD EP
Acesta este motivul pentru care aveți nevoie de un avocat.
Pachetele noastre de protecție a mărcii
Pentru a menține facturarea simplă și corectă, am împărțit protecția mărcii dumneavoastră în patru faze. Dacă înregistrarea nu este posibilă din punct de vedere juridic, atunci plătiți doar faza(ele) a căror prelucrare a început deja.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Întrebare directă: Câte pagini despre protecția mărcii nu doar le-ați citit, ci le-ați și învățat?
Spus fără menajamente: Dreptul mărcilor pare foarte simplu pentru laici: o căutare rapidă în registrul mărcilor și totul este clar. În realitate, însă, dreptul mărcilor este extrem de complex. Cea mai voluminoasă carte din biblioteca noastră se referă „doar” la dreptul german al mărcilor. 3926 de pagini. Peste 50.000 de decizii administrative și judecătorești. Un laic fără mii de pagini de know-how în cap și fără ani de experiență în dreptul mărcilor nu are nicio șansă să-și protejeze marca de acțiuni în justiție.
Nu există nicio modalitate de a verifica succesul. Înregistrarea în registrul mărcilor este doar o aparență de succes. Registrele de mărci verifică, de fapt, doar foarte puține cerințe formale. Cine nu vrea să înregistreze tocmai termenul „hotel wellness” pentru hotelul său cu piscine încălzite (lipsit de caracter distinctiv), termenul „măr” pentru noul său soi de pere (induce în eroare), „Du Arsch” (contrar bunelor moravuri) sau un simbol de stat (însemn al suveranității), reușește, așadar, să înregistreze marca sa. Câștig de securitate: zero.
Prin urmare, simpla înregistrare nu protejează împotriva acțiunilor în justiție din cauza încălcării drepturilor anterioare, deoarece registrele de mărci nu verifică dacă o marcă nouă încalcă drepturile anterioare.
Dar urmează și mai rău. În teorie, titularii de mărci mai vechi ar trebui să facă valabilă o încălcare a drepturilor lor de către mărci mai noi în cadrul procedurii de opoziție, adică în termen de trei luni de la înregistrarea mărcii mai noi. În practică, însă, titularii de mărci anterioare nu își monitorizează constant marca. Acest lucru are ca rezultat faptul că proprietarii de mărci nu își fac valabile drepturile în cadrul procedurii de opoziție, ci abia ani mai târziu, când descoperă marca întâmplător.
Prin urmare, cine renunță la cercetare și consultanță profesională nu are nicio modalitate de a verifica succesul, ci riscul permanent de a pierde oricând întreaga investiție în marcă.
Sunteți dispus să acceptați această incertitudine? Serviciul nostru costă semnificativ mai puțin decât se investește ulterior în mod continuu în construirea mărcii.
Cât plătesc dacă protecția mărcii nu este posibilă?
Protecția profesională a mărcii include nenumărați pași de verificare. La fiecare pas de verificare poate apărea un obstacol care împiedică înregistrarea mărcii dumneavoastră. Sarcina noastră este să înlăturăm aceste obstacole. Dar acest lucru nu este întotdeauna posibil, desigur. Uneori, o nouă marcă este singura soluție.
Pentru a menține facturarea simplă și corectă, am împărțit, prin urmare, protecția mărcii dumneavoastră în trei faze. Dacă înregistrarea nu este posibilă, atunci plătiți doar faza(ele) a căror prelucrare a început deja.
Ce se întâmplă dacă protecția mărcii este prea scumpă pentru mine?
Cunoștințele noastre concentrate pentru protecția mărcii dvs. vă costă, deoarece suntem organizați foarte eficient, doar câteva sute de euro.
Construirea mărcii dvs. vă costă în următorii ani întregul timp de lucru și, probabil, mii de euro buget de publicitate.
Cu cât mai târziu vă protejați marca și – mai important – o verificați, cu atât mai mare este prejudiciul, dacă se dovedește că marca dvs. încalcă drepturi anterioare și, prin urmare, nu poate fi utilizată.
Dacă sunteți cu adevărat un startup cu buget limitat, vă oferim cu plăcere o posibilitate de plată în rate.
Avocatul Peter Harlander este partener senior la Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH și co-fondator al mai multor societăți în domeniul tehnologiei juridice. Domeniile sale de specializare includ dreptul comercial, dreptul contractual, dreptul concurenței, dreptul mărcilor, dreptul designului, dreptul IT, dreptul comerțului electronic și dreptul protecției datelor.
Peter Harlander
