De aanvraag van een merk lijkt eenvoudig. De duivel zit echter in de details. Het is niet voor niets dat er (zeer zinvolle) boeken met bijna 4.000 pagina’s over het merkenrecht bestaan, en tienduizenden uitspraken van rechtbanken en autoriteiten over merkenrechtelijke geschillen.
De merkenbureaus registreren uw merk zonder problemen in het merkenregister, zelfs als uw merk oudere rechten van andere bedrijven schendt en om die reden aansprakelijk of aanklaagbaar is?
Ook de controle of uw merk het auteursrecht, het mededingingsrecht of de bedrijfsnaam van derden schendt, behoort niet tot de taken van de merkenbureaus.
De schijnbare succeservaring “merk is door het merkenbureau in het merkenregister ingeschreven” beschermt u daarom niet tegen aanmaningen of rechtszaken door houders van oudere rechten.
Voor een daadwerkelijke merkenbescherming van uw merk is de loutere inschrijving in het merkenregister daarom niet voldoende.
Hoe lang bestaat het risico van oudere rechten?
Het risico door oudere rechten blijft permanent bestaan, zolang u uw merk gebruikt. Als de houder van oudere rechten dus pas over 10 jaar merkt dat u zijn rechten schendt, dan kan hij alsnog een kort geding aanspannen en het gebruik van uw merk met onmiddellijke ingang verbieden.
Alle investeringen in de opbouw van uw merk worden dan in één klap tenietgedaan. Producten waarop de merknaam staat, mogen niet worden uitverkocht, maar moeten worden vernietigd. Zelfs een doorverwijzing van de merk-domeinnaam naar de nieuwe domeinnaam is dan illegaal. Uw merk verdwijnt gewoon van het toneel.
Enkele honderdduizenden euro’s schade of het faillissement zijn geen uitzondering.
Kan het risico van oudere rechten worden geminimaliseerd?
Het risico op een rechtszaak door houders van oudere rechten kan alleen worden geminimaliseerd door een uitgebreide juridische controle vóór de merkaanvraag. Wie denkt de controle zelf te kunnen uitvoeren, heeft de complexiteit van de taak niet begrepen.
EUIPO ETMD EP gecertificeerde merkengemachtigden
Dat is de reden waarom u een advocaat nodig heeft.
Onze merkenbeschermingspakketten
Om de facturering eenvoudig en eerlijk te houden, hebben we de bescherming van uw merk in vier fasen onderverdeeld. Mocht de aanvraag juridisch niet mogelijk zijn, dan betaalt u alleen de fase(n) waarmee al is begonnen.
Mit Klick auf gelangen Sie zu den Detailinformationen.
Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Keihard gevraagd: Hoeveel pagina’s over merkenbescherming heeft u niet alleen gelezen, maar ook daadwerkelijk geleerd?
Keihard gezegd: Merkenrecht ziet er voor leken kinderlijk eenvoudig uit: een beetje googelen in het merkenregister en alles is duidelijk. In werkelijkheid is merkenrecht echter zeer complex. Het meest omvangrijke boek in onze boekenkast gaat “slechts” over het Duitse merkenrecht. 3926 pagina’s. Meer dan 50.000 beslissingen van autoriteiten en rechtbanken. Een leek zonder duizenden pagina’s aan knowhow in zijn hoofd en zonder jarenlange ervaring in het merkenrecht heeft niet de geringste kans om zijn merk tegen rechtszaken te beschermen.
Er is geen mogelijkheid tot succescontrole. De inschrijving in het merkenregister is slechts een schijnbare succeservaring. De merkenregisters controleren namelijk slechts zeer weinig formele vereisten. Wie niet net de term “Wellnesshotel” voor zijn hotel met warme zwembaden (niet onderscheidend), de term “Appel” voor zijn nieuwe perensoort (misleidend), “Klootzak” (in strijd met de goede zeden) of een staatswapen (staatssymbool) wil registreren, slaagt er dus in zijn merk te laten inschrijven. Veiligheidswinst: nul.
De loutere inschrijving beschermt dus niet tegen rechtszaken op grond van de schending van oudere rechten, omdat de merkenregisters niet controleren of een nieuw merk oudere rechten schendt.
Maar het wordt nog erger. In theorie zouden houders van oudere merken een schending van hun rechten door jongere merken in de oppositieprocedure, dus binnen drie maanden na de aanvraag van het jongere merk, moeten doen gelden. In de praktijk bewaken de houders van oudere merken hun merk echter niet voortdurend. Dat heeft tot gevolg dat merkhouders hun rechten niet in de oppositieprocedure, maar pas jaren later doen gelden, wanneer ze het merk toevallig ontdekken.
Wie afziet van professioneel onderzoek en advies, heeft daarom geen mogelijkheid tot succescontrole, maar het permanente risico om de gehele investering in het merk op elk moment te verliezen.
Wilt u deze onzekerheid op de koop toe nemen? Onze service kost aanzienlijk minder dan later voortdurend in de opbouw van het merk wordt geïnvesteerd.
Hoeveel betaal ik als merkenbescherming niet mogelijk is?
Professionele merkenbescherming omvat talloze controlepunten. Bij elke controle kan een obstakel aan het licht komen dat de aanvraag van uw merk in de weg staat. Het is onze taak om deze obstakels uit de weg te ruimen. Dat is echter natuurlijk niet altijd mogelijk. Soms is een nieuw merk de enige oplossing.
Om de facturering eenvoudig en eerlijk te houden, hebben we daarom de bescherming van uw merk in drie fasen onderverdeeld. Mocht de aanvraag niet mogelijk zijn, dan betaalt u alleen de fase(n) waarmee al is begonnen.
Onze gebundelde expertise voor de bescherming van uw merk kost u, omdat wij zeer efficiënt georganiseerd zijn, slechts enkele honderden euro’s.
De opbouw van uw merk kost u in de komende jaren al uw werktijd en waarschijnlijk duizenden euro’s aan reclamebudget.
Hoe later u uw merk laat beschermen en – nog belangrijker – laat controleren, hoe groter de schade als blijkt dat uw merk eerdere rechten schendt en daarom niet gebruikt mag worden.
Als u echt een startup met een beperkt budget bent, bieden wij u graag een mogelijkheid tot betaling in termijnen.
Advocaat Peter Harlander is senior partner bij Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH en mede-oprichter van verschillende bedrijven in de legal tech sector. Zijn specialisaties liggen op het gebied van handelsrecht, contractenrecht, mededingingsrecht, merkenrecht, modellenrecht, IT-recht, e-commercerecht en gegevensbeschermingsrecht.