Bir markayı tescil ettirmek kolay gibi görünmektedir. Ancak şeytan ayrıntıda gizlidir. Marka hukuku konusunda neredeyse 4.000 sayfalık (çok anlamlı) kitapların ve marka anlaşmazlıklarına ilişkin mahkemeler ve yetkili makamlar tarafından verilen on binlerce kararın olması boşuna değildir.
Marka ofisleri, markanız diğer firmaların önceki haklarınıihlal etse ve bu nedenle ihtar gönderilebilir veya dava edilebilir olsa bile markayı sorunsuz bir şekilde tescil eder?
Markanızın telif hakkını, rekabet hukukunu veya başkalarının şirket isimlerini ihlal edip etmediğinin kontrolü de marka ofislerinin görevleri arasında değildir.
“Marka, marka ofisi tarafından sicile kaydedildi” şeklindeki görünürdeki başarı, sizi önceki hak sahiplerinin ihtarlarından veya davalarındankorumaz.
Markanızın gerçek koruması için sadece marka siciline kayıt yeterli değildir.
Önceki hakların riski ne kadar sürer?
Markanızı kullandığınız sürece, eski haklardan kaynaklanan risk kalıcı olarak devam eder. Bu nedenle, önceki hak sahipleri, haklarınızı ihlal ettiğinizi 10 yıl sonra fark ederse, yine de bir ihtiyati tedbir kararı alabilir ve markanızın kullanımını derhal yasaklayabilir.
Markanızı oluşturmak için yaptığınız tüm yatırımlar bir anda boşa gider. Üzerinde marka adının bulunduğu ürünler satılamaz, imha edilmelidir. Marka alan adının yeni alan adına yönlendirilmesi bile yasa dışıdır. Markanız ortadan kaybolur.
Yüz binlerce avro zarar veya iflas nadir görülen bir durum değildir.
Önceki hakların riski azaltılabilir mi?
Eski hak sahipleri tarafından açılan dava riski, yalnızca marka tescilinden önce kapsamlı bir hukuki inceleme ile en aza indirilebilir. İncelemeyi kendisinin yapabileceğine inanan kişi, görevin karmaşıklığını kavrayamamıştır.
EUIPO ETMD EP sertifikalı marka vekilleri
Bir avukata ihtiyacınız olmasının nedeni budur.
Marka Koruma Paketlerimiz
Faturalandırmayı basit ve adil tutmak için, markanızın korunmasını dört aşamaya ayırdık. Tescil yasal olarak mümkün değilse, yalnızca işlenmesine başlanan aşamaların ücretini ödersiniz.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Açıkça soralım: Marka koruması konusunda kaç sayfa okudunuz ve gerçekten öğrendiniz?
Açıkça söylemek gerekirse: Marka hukuku, uzman olmayanlar için çocuk oyuncağı gibi görünür: marka sicilinde biraz araştırma yapın ve her şey açıktır. Ancak gerçekte, marka hukuku son derece karmaşıktır. Kitaplığımızdaki en kapsamlı kitap “sadece” Alman marka hukuku ile ilgilidir. 3926 sayfa. 50.000’den fazla resmi daire ve mahkeme kararı. Kafasında binlerce sayfa bilgi ve marka hukukunda yıllarca deneyimi olmayan bir amatörün, markasını davalardan koruma şansı yoktur.
Başarı kontrolü için hiçbir imkan yoktur. Marka siciline kayıt yaptırmak sadece görünürde bir başarıdır. Çünkü marka sicilleri yalnızca çok az sayıda şekli ön koşulu kontrol eder. Havuzlu oteli için “Wellnesshotel” terimini (ayırt edici değil), yeni armut çeşidi için “Elma” terimini (yanıltıcı), “Seni pislik” (ahlaka aykırı) veya bir devlet armasını (egemenlik sembolü) tescil ettirmek istemeyen herkes, markasını tescil ettirebilir. Güvenlik kazanımı: sıfır.
Sadece tescil, önceki hakların ihlalinden kaynaklanan davalardan korumaz, çünkü marka sicilleri yeni bir markanın önceki hakları ihlal edip etmediğini kontrol etmez.
Ama durum daha da kötü. Teoride, eski marka sahipleri, haklarının genç markalar tarafından ihlal edildiğini, itiraz sürecinde, yani genç markanın tescilinden sonraki üç ay içinde iddia etmelidir. Ancak uygulamada, önceki marka sahipleri markalarını sürekli olarak izlemezler. Bunun sonucunda, marka sahipleri haklarını itiraz prosedüründe değil, markayı tesadüfen keşfettiklerinde yıllar sonra ileri sürerler.
Profesyonel araştırma ve danışmanlıktan vazgeçenler, başarı kontrolü yapma imkanına sahip olmaz ve markaya yapılan tüm yatırımı her an kaybetme riskini sürekli taşır.
Bu belirsizliği göze almak ister misiniz? Hizmetimizin maliyeti, markanın oluşturulması için daha sonra sürekli yapılacak yatırımlardan çok daha azdır.
Profesyonel marka koruması sayısız kontrol adımı içerir. Her kontrol adımında, markanızın tescilini engelleyen bir engel ortaya çıkabilir. Bizim görevimiz bu engelleri ortadan kaldırmaktır. Ancak bu elbette her zaman mümkün değildir. Bazen yeni bir marka tek çözümdür.
Faturalandırmayı basit ve adil tutmak için, markanızın korunmasını üç aşamaya ayırdık. Tescil mümkün değilse, yalnızca işlenmesine başlanan aşamaların ücretini ödersiniz.
Çok verimli bir organizasyona sahip olduğumuz için, markanızı korumak için yoğun uzmanlığımız size sadece birkaç yüz euroya mal oluyor.
Markanızı oluşturmak önümüzdeki yıllarda size tüm çalışma zamanınıza ve muhtemelen binlerce euro reklam bütçesine mal olacak.
Markanızı korumayı ve – daha da önemlisi – kontrol ettirmeyi ne kadar geciktirirseniz, markanızın önceki hakları ihlal ettiği ve bu nedenle kullanılamayacağı ortaya çıktığında zarar o kadar büyük olur.
Gerçekten sınırlı bütçeli bir startup iseniz, size taksitli ödeme imkanı sunmaktan memnuniyet duyarız.
Avukat Peter Harlander, Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH'nin Kıdemli Ortağı ve hukuk teknolojisi alanında birçok şirketin kurucu ortağıdır. Uzmanlık alanları ticaret hukuku, sözleşme hukuku, rekabet hukuku, marka hukuku, tasarım hukuku, BT hukuku, e-ticaret hukuku ve veri koruma hukukudur.
Peter Harlander
