Zyrat e markave e regjistrojnë markën tuaj pa problem edhe nëse marka juaj shkel të drejtat e mëparshme të kompanive të tjera dhe për këtë arsye është e denueshme ose e paditshme?
Gjithashtu, kontrolli nëse marka juaj shkel të drejtën e autorit, të drejtën e konkurrencës ose emrat e kompanive të huaja, nuk është ndër detyrat e zyrave të markave.
Suksesi i dukshëm “Marka u regjistrua nga zyra e markave në regjistrin e markave” nuk ju mbron pra nga paralajmërimet ose paditë nga pronarët e të drejtave të mëparshme.
Për një mbrojtje të vërtetë të markës suaj, regjistrimi i thjeshtë në regjistrin e markave nuk është i mjaftueshëm.
Sa kohë ekziston rreziku i të drejtave të mëparshme?
Rreziku nga të drejtat e mëparshme mbetet përhershëm, për sa kohë që ju përdorni markën tuaj. Pra, nëse pronari i të drejtave të mëparshme e vëren vetëm pas 10 vjetësh se ju shkelni të drejtat e tij, atëherë ai mund ende të sigurojë një urdhër të përkohshëm dhe përdorimin e markës suaj ta ndaloje menjëherë.
Të gjitha investimet në ndërtimin e markës suaj janë atëherë me një të rënë të shkatërruara. Produktet, mbi të cilat qëndron emri i markës, nuk mund të shiten, por duhet të shkatërrohen. Edhe një ridrejtim i domenit të markës në domenin e ri është atëherë i paligjshëm. Marka juaj thjesht zhduket nga skena.
Disa qindra mijëra euro dëm ose falimentim nuk janë të rralla.
A mund të minimizohet rreziku i të drejtave të mëparshme?
Rreziku i një padie nga pronarët e të drejtave të mëparshme mund të minimizohet vetëm përmes një shqyrtimi të plotë ligjor para regjistrimit të markës. Kush beson se mund ta kryejë vetë shqyrtimin, nuk e ka kuptuar kompleksitetin e detyrës.
EUIPO ETMD EP avokatë të certifikuar për marka tregtare
Kjo është arsyeja pse ju nevojitet një avokat.
Paketat tona për mbrojtjen e markës
Për ta mbajtur faturimin të thjeshtë dhe të drejtë, e kemi ndarë mbrojtjen e markës suaj në katër faza. Nëse regjistrimi nuk është ligjërisht i mundur, atëherë ju paguani vetëm fazën/fazat me përpunimin e të cilave tashmë është filluar.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
E pyetur ashpër: Sa faqe keni jo vetëm lexuar, por edhe mësuar në të vërtetë për temën e mbrojtjes së markës?
Thënë troç: E drejta e markave duket jashtëzakonisht e thjeshtë për laikët: të kërkosh pak në regjistrin e markave dhe gjithçka është e qartë. Në realitet, e drejta e markave është megjithatë shumë komplekse. Libri më i gjerë në raftin tonë të librave sillet “vetëm” rreth të drejtës gjermane të markave. 3926 faqe. Mbi 50.000 vendime të autoriteteve dhe gjykatave. Një laik pa mijëra faqe njohuri në kokë dhe pa vite përvojë në të drejtën e markave nuk ka as mundësinë më të vogël për të siguruar markën e tij nga paditë.
Nuk ka mundësi për kontrollin e suksesit. Regjistrimi në regjistrin e markave është vetëm një sukses i dukshëm. Regjistrat e markave shqyrtojnë vetëm shumë pak kushte formale. Kush nuk dëshiron të regjistrojë pikërisht termin “Wellnesshotel” për hotelin e tij me pishina të ngrohta (jo dallues), termin “Mollë” për varietetin e tij të ri të dardhës (mashtrues), “Ti idiot” (në kundërshtim me moralin) ose një stemë shtetërore (shenjë sovrane), arrin pra regjistrimin e markës së tij. Përfitim sigurie: zero.
Regjistrimi i thjeshtë pra nuk mbron nga paditë për shkak të shkeljes së të drejtave të mëparshme, sepse regjistrat e markave nuk kontrollojnë nëse një markë e re shkel të drejtat e mëparshme.
Por bëhet edhe më e hidhur. Në teori, pronarët e markave të mëparshme duhet të paraqesin një shkelje të të drejtave të tyre nga markat më të reja në procedurën e kundërshtimit, pra, brenda tre muajve pas regjistrimit të markës më të re. Në praktikë, pronarët e markave të mëparshme megjithatë nuk e monitorojnë vazhdimisht markën e tyre. Kjo ka si pasojë që pronarët e markave t’i ushtrojnë të drejtat e tyre jo në procedurën e kundërshtimit, por vetëm vite më vonë, kur e zbulojnë markën rastësisht.
Kushdo që heq dorë nga kërkimi dhe këshillimi profesional, nuk ka mundësi për kontrollin e suksesit, por rrezikun e përhershëm për të humbur të gjithë investimin në markë në çdo kohë.
A dëshironi ta pranoni këtë pasiguri? Shërbimi ynë kushton dukshëm më pak sesa investohet vazhdimisht më vonë në ndërtimin e markës.
Sa paguaj nëse mbrojtja e markës nuk është e mundur?
Mbrojtja profesionale e markës përfshin hapa të panumërt shqyrtimi. Në çdo hap shqyrtimi mund të shfaqet një pengesë që pengon regjistrimin e markës suaj. Detyra jonë është të largojmë këto pengesa. Por kjo natyrisht nuk është gjithmonë e mundur. Ndonjëherë një markë e re është zgjidhja e vetme.
Për ta mbajtur faturimin të thjeshtë dhe të drejtë, kemi ndarë prandaj mbrojtjen e markës suaj në tre faza. Nëse regjistrimi nuk është i mundur, atëherë ju paguani vetëm fazën/fazat me përpunimin e të cilave tashmë është filluar.
Po sikur mbrojtja e markës të jetë shumë e shtrenjtë për mua?
Njohuria jonë e thellë për mbrojtjen e markës suaj ju kushton, sepse jemi të organizuar shumë efikas, vetëm disa qindra euro.
Ndërtimi i markës suaj do t’ju kushtojë në vitet e ardhshme të gjithë kohën tuaj të punës dhe ndoshta mijëra euro buxhet reklamimi.
Sa më vonë të mbroni dhe – ç’është më e rëndësishmja – të kontrolloni markën tuaj, aq më i madh është dëmi, nëse më pas del se marka juaj shkel të drejtat e mëparshme dhe prandaj nuk mund të përdoret.
Nëse jeni vërtet një startup me buxhet të kufizuar, ne ju ofrojmë me kënaqësi një mundësi për pagesë me këste.
Vetëm në gjermanisht dhe anglisht. Albanian është i disponueshëm nëpërmjet E-mail dhe Whatsapp.
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Jo për: shkurorëzim, kujdestari, alimentacion, azil, SIS, qira, cenim të posedimit, kërkesa monetare nën 5.000 € (përjashtohen ekzekutimet e detyruara)
Avokati Peter Harlander është partner senior i Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH si dhe bashkëthemelues i disa shoqërive në fushën e legal tech. Fokusimi i tij kryesor është në të drejtën tregtare, të drejtën e kontratave, të drejtën e konkurrencës, të drejtën e markave tregtare, të drejtën e dizajnit, të drejtën e TI-së, të drejtën e e-commerce dhe të drejtën e mbrojtjes së të dhënave.
Përgjegjësja për mbrojtjen e të dhënave (Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH, Austri) do të dëshironte të përpunonte të dhënat Tuaja personale me shërbimet e mëposhtme që kërkojnë pëlqim. Për personalizim mund të përdoren teknologji si cookies, LocalStorage etj. Kjo nuk është e nevojshme për përdorimin e faqes së internetit, por mundëson një ndërveprim edhe më të ngushtë me Ju. Nëse dëshironi, mund ta përshtatni ose ta tërhiqni pëlqimin Tuaj në çdo kohë përmes deklaratës sonë të privatësisë.
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Peter Harlander
