Tavaramerkin rekisteröinti vaikuttaa yksinkertaiselta. Piru piilee kuitenkin yksityiskohdissa. Ei suotta ole olemassa (erittäin järkeviä) lähes 4 000-sivuisia kirjoja tavaramerkkioikeudesta ja kymmeniätuhansia tuomioistuinten ja viranomaisten päätöksiä tavaramerkkiriidoista.
Tavaramerkkivirastot rekisteröivät tavaramerkkisi moitteettomasti tavaramerkkirekisteriin, vaikka tavaramerkkisi loukkaisi muiden yritysten vanhempia oikeuksia ja olisi tästä syystä varoitettavissa tai haastettavissa?
Myöskään sen tarkistaminen, loukkaako tavaramerkkisi tekijänoikeutta, kilpailuoikeutta tai vieraita yritysnimiä, ei kuulu tavaramerkkivirastojen tehtäviin.
Siksi näennäinen menestys ”Tavaramerkki rekisteröitiin tavaramerkkivirastossa” ei suojaa sinua varoituksilta tai kanteilta vanhempien oikeuksien haltijoiden taholta.
Tavaramerkkisi todellisen suojan kannalta pelkkä rekisteröinti tavaramerkkirekisteriin ei siis ole riittävä.
Kuinka kauan vanhempien oikeuksien riski säilyy?
Vanhempien oikeuksien aiheuttama riski säilyy pysyvästi niin kauan kuin käytät tavaramerkkiäsi. Jos siis aikaisempien oikeuksien haltija huomaa vasta 10 vuoden kuluttua, että loukkaat hänen oikeuksiaan, hän voi silloinkin vielä saada väliaikaisen kiellon ja tavaramerkkisi käytön välittömästi kieltää.
Kaikki investoinnit tavaramerkkisi rakentamiseen ovat silloin yhdellä iskulla mitätöityjä. Tuotteita, joissa tavaramerkki on, ei saa myydä loppuun, vaan ne on tuhottava. Jopa tavaramerkkidomainin uudelleenohjaus uudelle domainille on silloin laitonta. Tavaramerkkisi katoaa yksinkertaisesti kuvasta.
Useiden satojen tuhansien eurojen vahingot tai konkurssi eivät ole harvinaisia.
Voidaanko vanhempien oikeuksien riski minimoida?
Vanhempien oikeuksien haltijoiden nostaman kanteen riskiä voidaan minimoida vain kattavalla oikeudellisella tarkastuksella ennen tavaramerkin rekisteröintiä. Se, joka uskoo voivansa suorittaa tarkastuksen itse, ei ole ymmärtänyt tehtävän monimutkaisuutta.
EUIPO ETMD EP sertifioidut tavaramerkkiasianajajat
Tämä on syy, miksi tarvitset asianajajan.
Tavaramerkkisuojapakettimme
Pitääksemme laskutuksen yksinkertaisena ja oikeudenmukaisena olemme jakaneet tavaramerkkisi suojauksen neljään vaiheeseen. Mikäli rekisteröinti ei ole oikeudellisesti mahdollista, maksat vain niistä vaiheista, joiden käsittely on jo aloitettu.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
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€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
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€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Suoraan kysyttynä: Kuinka monta sivua olet lukenut ja todella oppinut tavaramerkkisuojasta?
Suoraan sanottuna: Tavaramerkkioikeus näyttää maallikoille lapsellisen yksinkertaiselta: hieman googlausta tavaramerkkirekisteristä ja kaikki on selvää. Todellisuudessa tavaramerkkioikeus on kuitenkin erittäin monimutkaista. Kirjahyllymme laajin kirja käsittelee “vain” Saksan tavaramerkkioikeutta. 3926 sivua. Yli 50 000 viranomais- ja tuomioistuinpäätöstä. Maallikolla, jolla ei ole tuhansia sivuja tietotaitoa ja vuosien kokemusta tavaramerkkioikeudesta, ei ole pienintäkään mahdollisuutta suojata tavaramerkkiään kanteilta.
Menestyksen valvontaan ei ole mahdollisuutta. Tavaramerkkirekisteriin merkitseminen on vain näennäinen menestyksen tunne. Tavaramerkkirekisterit tarkistavat nimittäin vain hyvin harvoja muodollisia vaatimuksia. Joka ei halua rekisteröidä käsitettä “Wellnesshotel” hotellilleen, jossa on lämpimiä altaita (ei erottamiskykyinen), käsitettä “Omena” uudelle päärynälajikkeelleen (harhaanjohtava), “Sinä paskiainen” (hyvien tapojen vastainen) tai valtion vaakunaa (tunnus), saa siis tavaramerkkinsä rekisteröityä. Turvallisuushyöty: nolla.
Pelkkä rekisteröinti ei siis suojaa kanteilta aikaisempien oikeuksien loukkauksen vuoksi, koska tavaramerkkirekisterit eivät tarkista, loukkaako uusi tavaramerkki aikaisempia oikeuksia.
Mutta asia muuttuu vieläkin karvaammaksi. Teoriassa vanhempien tavaramerkkien haltijoiden tulisi vedota oikeuksiensa loukkaukseen nuorempien tavaramerkkien osalta väiteprosessissa, eli kolmen kuukauden kuluessa nuoremman tavaramerkin rekisteröinnistä. Käytännössä aikaisempien tavaramerkkien haltijat eivät kuitenkaan valvo tavaramerkkiään jatkuvasti. Tämän seurauksena tavaramerkin haltijat eivät vetoa oikeuksiinsa väiteprosessissa, vaan vasta vuosia myöhemmin, kun he sattumalta löytävät tavaramerkin.
Se, joka luopuu ammattimaisesta tutkimuksesta ja neuvonnasta, ei siis voi valvoa menestystä, vaan kantaa pysyvän riskin menettää koko brändiin tehdyn investoinnin milloin tahansa.
Haluatko ottaa tämän epävarmuuden riskin? Palvelumme maksaa huomattavasti vähemmän kuin mitä myöhemmin jatkuvasti investoidaan brändin rakentamiseen.
Kuinka paljon maksan, jos tavaramerkkisuojaus ei ole mahdollista?
Ammattimainen tavaramerkkisuoja sisältää lukemattomia tarkistusvaiheita. Jokaisessa tarkistusvaiheessa voi ilmetä este, joka estää tavaramerkkisi rekisteröinnin. Tehtävämme on poistaa nämä esteet. Tämä ei kuitenkaan ole aina mahdollista. Joskus uusi tavaramerkki on ainoa ratkaisu.
Pitääksemme laskutuksen yksinkertaisena ja oikeudenmukaisena olemme siksi jakaneet tavaramerkkisi suojauksen kolmeen vaiheeseen. Mikäli rekisteröinti ei ole mahdollista, maksat vain niistä vaiheista, joiden käsittely on jo aloitettu.
Entä jos tavaramerkkisuojaus on minulle liian kallista?
Meidän keskittynyt osaamisemme tavaramerkkinne suojaamiseksi maksaa teille, koska olemme erittäin tehokkaasti organisoituja, vain muutamia satoja euroja.
Tavaramerkkinne rakentaminen maksaa teille tulevina vuosina koko työaikkanne ja luultavasti tuhansia euroja mainosbudjettia.
Mitä myöhemmin suojaatte ja – mikä vielä tärkeämpää – tarkistutatte tavaramerkkinne, sitä suurempi vahinko on, jos sitten käy ilmi, että tavaramerkkinne loukkaa aikaisempia oikeuksia eikä sitä siksi voida käyttää.
Jos olet todella startup-yritys, jolla on rajallinen budjetti, tarjoamme sinulle mielellämme mahdollisuuden osamaksuun.
Varaa verkkotapaaminen lakimiehiemme kanssa Itävallassa 60 sekunnissa:
Ei koske: Avioero, huoltajuus, elatus, turvapaikka, SIS, vuokra, hallinnan häirintä, alle 5 000 €:n rahasaatavat (pois lukien pakkotäytäntöönpano).
Viimeksi muutettu: 16.12.2025 TekijäRA Mag. Peter Harlander Ammatti: Asianajaja, Equity-Partner Ilmainen ensikonsultaatio:varaa nyt
Asianajaja Peter Harlander on Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH:n vanhempi osakas sekä useiden legal tech -alan yritysten perustajajäsen. Hänen erikoisalojaan ovat kauppaoikeus, sopimusoikeus, kilpailuoikeus, tavaramerkkioikeus, mallioikeus, IT-oikeus, verkkokauppaoikeus ja tietosuojalainsäädäntö.
Peter Harlander
