Najważniejsze informacje o ochronie znaków towarowych
Zgłoszenie znaku towarowego wydaje się proste. Jednak diabeł tkwi w szczegółach. Nie bez powodu istnieją (bardzo sensowne) książki liczące prawie 4000 stron na temat prawa znaków towarowych oraz dziesiątki tysięcy orzeczeń sądów i organów w sporach dotyczących znaków towarowych.
Urzędy patentowe bez problemu wpisują Państwa markę do rejestru znaków towarowych nawet wtedy, gdy Państwa marka narusza wcześniejsze prawa innych firm i z tego powodu podlega upomnieniu lub zaskarżeniu?
Również sprawdzenie, czy Państwa marka narusza prawa autorskie, prawo konkurencji lub nazwy firm innych podmiotów, nie należy do zadań urzędów patentowych.
To pozorne poczucie sukcesu „Marka została wpisana do rejestru znaków towarowych przez urząd patentowy” nie chroni Państwa przed upomnieniami ani pozwami ze strony posiadaczy wcześniejszych praw.
Dla rzeczywistej ochrony Państwa marki sam wpis do rejestru znaków towarowych jest zatem niewystarczający.
Jak długo utrzymuje się ryzyko wcześniejszych praw?
Ryzyko związane ze starszymi prawami pozostaje trwałe, dopóki używają Państwo swojego znaku towarowego. Jeśli więc właściciel wcześniejszych praw zauważy dopiero po 10 latach, że naruszają Państwo jego prawa, to nadal może uzyskać zabezpieczenie roszczenia i zakazać używania Państwa znaku towarowego ze skutkiem natychmiastowym.
Wszystkie inwestycje w budowanie Państwa marki zostaną wówczas jednym ruchem zniweczone. Produkty, na których widnieje nazwa marki, nie mogą być wyprzedawane, lecz muszą zostać zniszczone. Nawet przekierowanie domeny marki na nową domenę jest wówczas nielegalne. Państwa marka po prostu znika z powierzchni ziemi.
Kilkaset tysięcy euro szkody lub niewypłacalność nie są rzadkością.
Czy można zminimalizować ryzyko wcześniejszych praw?
Ryzyko pozwu ze strony właścicieli starszych praw można zminimalizować jedynie poprzez kompleksowe badanie prawne przed zgłoszeniem znaku towarowego. Kto uważa, że może sam dokonać weryfikacji, ten nie zrozumiał złożoności zadania.
EUIPO ETMD EP certyfikowani rzecznicy patentowi
To jest powód, dla którego potrzebują Państwo adwokata.
Nasze pakiety ochrony znaków towarowych
Aby rozliczenie było proste i uczciwe, podzieliliśmy ochronę Państwa marki na cztery etapy. Jeśli zgłoszenie nie będzie prawnie możliwe, zapłacą Państwo tylko za te fazy, których realizację już rozpoczęto.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Pytając bez ogródek: Ile stron na temat ochrony znaków towarowych nie tylko Państwo przeczytali, ale faktycznie się nauczyli?
Mówiąc wprost: Prawo znaków towarowych wydaje się laikom dziecinnie proste: trochę poszukać w rejestrze znaków towarowych w Google i wszystko jest jasne. W rzeczywistości jednak prawo znaków towarowych jest wysoce złożone. Najobszerniejsza książka na naszej półce dotyczy „tylko” niemieckiego prawa znaków towarowych. 3926 stron. Ponad 50 000 decyzji organów i sądów. Laik bez tysięcy stron wiedzy w głowie i bez wieloletniego doświadczenia w prawie znaków towarowych nie ma najmniejszych szans na zabezpieczenie swojej marki przed pozwami.
Nie ma możliwości weryfikacji sukcesu. Wpis do rejestru znaków towarowych jest tylko pozornym sukcesem. Rejestry znaków towarowych sprawdzają bowiem tylko bardzo nieliczne formalne przesłanki. Kto nie chce zarejestrować terminu „Wellnesshotel” dla swojego hotelu z ciepłymi basenami (brak zdolności odróżniającej), terminu „Jabłko” dla swojej nowej odmiany gruszki (wprowadzający w błąd), „Ty idioto” (sprzeczny z dobrymi obyczajami) lub herbu państwowego (symbol władzy), ten z pewnością dokona wpisu swojego znaku towarowego. Wzrost bezpieczeństwa: zero.
Sam wpis nie chroni zatem przed pozwami z powodu naruszenia wcześniejszych praw, ponieważ rejestry znaków towarowych nie sprawdzają, czy nowa marka narusza wcześniejsze prawa.
Ale to jeszcze nie wszystko. Teoretycznie właściciele starszych znaków towarowych powinni dochodzić naruszenia ich praw przez młodsze znaki towarowe w postępowaniu sprzeciwowym, czyli w ciągu trzech miesięcy od zgłoszenia młodszego znaku towarowego. W praktyce jednak właściciele wcześniejszych znaków towarowych nie monitorują stale swojego znaku towarowego. Skutkuje to tym, że posiadacze znaków towarowych dochodzą swoich praw nie w postępowaniu sprzeciwowym, lecz dopiero lata później, gdy przypadkowo odkryją markę.
Kto rezygnuje z profesjonalnego badania i doradztwa, nie ma zatem możliwości weryfikacji sukcesu, lecz ponosi trwałe ryzyko utraty całej inwestycji w markę w każdej chwili.
Czy chcą Państwo akceptować tę niepewność? Nasza usługa kosztuje znacznie mniej, niż będzie później stale inwestowane w budowanie marki.
Ile zapłacę, jeśli ochrona znaku towarowego nie jest możliwa?
Profesjonalna ochrona znaku towarowego obejmuje niezliczone etapy weryfikacji. Na każdym etapie weryfikacji może pojawić się przeszkoda, która stoi na drodze do zgłoszenia Państwa znaku towarowego. Naszym zadaniem jest usunięcie tych przeszkód. Nie zawsze jest to jednak możliwe. Czasami jedynym rozwiązaniem jest nowy znak towarowy.
Aby rozliczenie było proste i uczciwe, podzieliliśmy zatem ochronę Państwa marki na trzy etapy. Jeśli zgłoszenie nie będzie możliwe, zapłacą Państwo tylko za te fazy, których realizację już rozpoczęto.
Co, jeśli ochrona znaku towarowego jest dla mnie za droga?
Nasze skompresowane know-how dotyczące ochrony Państwa marki kosztuje Państwa, ponieważ jesteśmy bardzo sprawnie zorganizowani, tylko kilkaset euro.
Budowanie Państwa marki będzie kosztować Państwa w ciągu najbliższych lat cały Państwa czas pracy i prawdopodobnie tysiące euro budżetu reklamowego.
Im później Państwo chronią swoją markę i – co ważniejsze – zlecają jej badanie, tym większa jest szkoda, jeśli okaże się, że Państwa marka narusza wcześniejsze prawa i dlatego nie może być używana.
Jeśli są Państwo naprawdę startupem z ograniczonym budżetem, chętnie zaoferujemy Państwu możliwość płatności ratalnej.
Tylko w języku niemieckim i angielskim. Polski jest dostępny przez e-mail i Whatsapp.
Zarezerwuj konsultację online z naszymi prawnikami w Austrii w 60 sekund:
Nie dotyczy: rozwodu, opieki nad dziećmi, alimentów, azylu, SIS, najmu, naruszenia posiadania, roszczeń pieniężnych poniżej 5000 € (z wyjątkiem egzekucji)
Radca prawny Peter Harlander jest starszym partnerem w kancelarii Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH oraz współzałożycielem kilku spółek w obszarze legal tech. Jego specjalizacje obejmują prawo gospodarcze, prawo umów, prawo konkurencji, prawo znaków towarowych, prawo wzornictwa przemysłowego, prawo IT, prawo e-commerce oraz prawo ochrony danych.
Peter Harlander
