Mandataire agréé auprès de l'EUIPO
Mandataire agréé auprès de l'OMPI
Mandataire agréé auprès du DPMA
Mandataire agréé auprès de l'ÖPA
Avocats habilités à représenter devant l’EUIPO, l’OMPI, le DPMA et l’ÖPA

La création de votre marque vous coûtera, dans les prochaines années, tout votre temps de travail et des dizaines de milliers d’euros en mesures publicitaires.

Par conséquent, il est clair : lors du choix d’une nouvelle marque, vous ne devez prendre aucun risque.

Accéder directement auxforfaits de protection des marques

Le saviez-vous ?

Les offices des marques inscrivent votre marque sans problème au registre des marques, même si votre marque viole les droits antérieurs d’autres entreprises et est donc susceptible de faire l’objet d’une mise en demeure ou d’une action en justice ?

La vérification de la violation du droit d’auteur, du droit de la concurrence ou des noms de sociétés tierces par votre marque ne fait pas non plus partie des tâches des offices des marques.

La prétendue réussite « la marque a été inscrite au registre des marques par l’office des marques » ne vous protège donc pas contre les mises en demeure ou les actions en justice des titulaires de droits antérieurs.

Pour une protection effective de votre marque, la simple inscription au registre des marques n’est donc pas suffisante.

Combien de temps dure le risque de droits antérieurs ?

Le risque lié aux droits antérieurs demeure en permanence tant que vous utilisez votre marque. Si le titulaire de droits antérieurs ne remarque que dans 10 ans que vous violez ses droits, il pourra toujours obtenir une ordonnance de référé et interdire l’utilisation de votre marque avec effet immédiat.

Tous les investissements dans le développement de votre marque seront alors anéantis d’un coup. Les produits sur lesquels figure le nom de la marque ne peuvent pas être vendus, mais doivent être détruits. Même une redirection du domaine de la marque vers le nouveau domaine est alors illégale. Votre marque disparaît tout simplement de la scène.

Plusieurs centaines de milliers d’euros de dommages ou l’insolvabilité ne sont pas rares.

Le risque de droits antérieurs peut-il être minimisé ?

Le risque d’une action en justice par le titulaire de droits antérieurs ne peut être minimisé que par un examen juridique approfondi avant le dépôt de la marque. Quiconque pense pouvoir effectuer lui-même l’examen n’a pas saisi la complexité de la tâche.

Certifié ETMD EP
Avocats spécialisés en marques certifiés EUIPO ETMD EP

C’est la raison pour laquelle vous avez besoin d’un avocat.

Nos forfaits de protection des marques

Afin de maintenir une facturation simple et équitable, nous avons divisé la protection de votre marque en quatre phases. Si l’enregistrement n’est pas juridiquement possible, vous ne payez que la ou les phases dont le traitement a déjà commencé.

Mit Klick auf gelangen Sie zu den Detailinformationen.

Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
immer
inkludiert
immer
inkludiert
immer
inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- erste Nizzaklasse: € 850
- zweite Nizzaklasse: € 50
- ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 290
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 100
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 280
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 75
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren:
 
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten
(z. B.: Österreich, Deutschland)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 75 %
bis 75 %
bis 75 %
INT Marke
z. B. Schweiz, Großbritannien, USA
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
 
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU
(z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 50 %
Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
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Ne puis-je pas le faire moi-même ?

Question sans détour : Combien de pages sur la protection des marques avez-vous non seulement lues, mais réellement apprises ?

Pour être clair : le droit des marques semble d’une simplicité enfantine pour les profanes : une petite recherche sur Google dans le registre des marques et tout est clair. En réalité, le droit des marques est toutefois très complexe. Le livre le plus volumineux de notre bibliothèque ne traite « que » du droit allemand des marques. 3926 pages. Plus de 50 000 décisions administratives et judiciaires. Un profane sans des milliers de pages de savoir-faire en tête et sans des années d’expérience en droit des marques n’a pas la moindre chance de protéger sa marque contre les actions en justice.

Il n’y a aucune possibilité de contrôle du succès. L’inscription au registre des marques n’est qu’une réussite apparente. En effet, les registres des marques ne vérifient que très peu de conditions formelles. Quiconque ne souhaite pas enregistrer le terme « Wellnesshotel » pour son hôtel avec piscines chauffées (pas de caractère distinctif), le terme « Apfel » pour sa nouvelle variété de poire (trompeur), « Du Arsch » (contraire aux bonnes mœurs) ou un blason national (emblème de souveraineté) réussira donc à faire enregistrer sa marque. Gain de sécurité : nul.

La simple inscription ne protège donc pas contre les actions en justice fondées sur la violation de droits antérieurs, car les registres des marques ne vérifient pas si une nouvelle marque viole des droits antérieurs.

Mais il y a pire. En théorie, les titulaires de marques antérieures devraient faire valoir une violation de leurs droits par des marques plus récentes dans le cadre d’une procédure d’opposition, c’est-à-dire dans les trois mois suivant le dépôt de la marque plus récente. Dans la pratique, les titulaires de marques antérieures ne surveillent toutefois pas constamment leur marque. Il en résulte que les titulaires de marques ne font pas valoir leurs droits dans le cadre d’une procédure d’opposition, mais seulement des années plus tard, lorsqu’ils découvrent la marque par hasard.

Quiconque renonce à une recherche et à un conseil professionnels n’a donc aucune possibilité de contrôle du succès, mais court le risque permanent de perdre à tout moment l’ensemble de l’investissement dans la marque.

Voulez-vous accepter cette incertitude ? Notre service coûte nettement moins cher que ce qui est investi ultérieurement en permanence dans la création de la marque.

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Combien dois-je payer si la protection de la marque n’est pas possible ?

La protection professionnelle des marques comprend d’innombrables étapes de vérification. À chaque étape de vérification, un obstacle peut apparaître, qui empêche l’enregistrement de votre marque. Notre tâche consiste à éliminer ces obstacles. Mais ce n’est évidemment pas toujours possible. Parfois, une nouvelle marque est la seule solution.

Afin de maintenir une facturation simple et équitable, nous avons donc divisé la protection de votre marque en trois phases. Si l’enregistrement n’est pas possible, vous ne payez que la ou les phases dont le traitement a déjà commencé.

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Que faire si la protection de la marque est trop chère pour moi ?

Notre savoir-faire concentré pour la protection de votre marque ne vous coûte que quelques centaines d’euros, car nous sommes organisés de manière très efficace.

Le développement de votre marque vous coûtera tout votre temps de travail dans les prochaines années et probablement des milliers d’euros de budget publicitaire.

Plus tard vous faites protéger votre marque et – plus important encore – la faites vérifier, plus le dommage est grand s’il s’avère alors que votre marque viole des droits antérieurs et ne peut donc pas être utilisée.

Si vous êtes vraiment une startup avec un budget limité, nous vous offrons volontiers la possibilité d’un paiement échelonné.

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