EUIPO 認定代理人
WIPO 認定代理人
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ÖPA 認定代理人
EUIPO、WIPO、DPMA & ÖPA
代理権を有する弁護士

今後の数年間で、お客様のブランド構築には、お客様の全労働時間と広告活動のための数万ユーロがかかります。

したがって、明確です:新しいブランドを選択する際には、リスクを冒してはなりません。

商標保護パッケージへ直接

ご存知でしたか?

商標局は、お客様の商標が他の企業の先使用権侵害し、そのために警告または訴訟の対象となる場合でも、問題なくお客様の商標を商標登録簿に登録します。

お客様の商標が著作権、競争法、または他社の商号を侵害しているかどうかを審査することも、商標局の任務ではありません

見かけ上の成功体験「商標が商標局によって商標登録簿に登録された」ことは、したがって、先使用権の所有者からの警告または訴訟からお客様を保護しません

したがって、お客様の商標の実際の商標保護のためには、単に商標登録簿に登録するだけでは不十分です

先使用権のリスクはどのくらい続きますか?

先使用権によるリスクは、お客様が商標を使用している限り、永続的に存在します。したがって、以前の権利の所有者が、お客様が彼の権利を侵害していることに10年後に初めて気付いた場合でも、彼は依然として仮処分を取得し、お客様の商標の使用を直ちに禁止することができます。

お客様のブランド構築へのすべての投資は、一気に無駄になります。商標名が記載されている製品は販売できず、廃棄する必要があります。商標ドメインを新しいドメインに転送することさえ違法です。 お客様の商標は単に画面から消えます。

数十万ユーロの損害または倒産は珍しくありません。

先使用権のリスクを最小限に抑えることはできますか?

先使用権の所有者による訴訟のリスクは、商標登録前の包括的な法的審査によってのみ最小限に抑えることができます。審査を自分で行うことができると信じている人は、タスクの複雑さを理解していません。

ETMD EP 認証
EUIPO ETMD EP
認定
ブランド弁護士

それが、お客様が弁護士を必要とする理由です。

当社の商標保護パッケージ

請求を簡単かつ公正にするために、お客様の商標の保護を4つのフェーズに分けました。登録が法的に不可能な場合、すでに処理が開始されたフェーズのみを支払います。

Mit Klick auf gelangen Sie zu den Detailinformationen.

Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
immer
inkludiert
immer
inkludiert
immer
inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- erste Nizzaklasse: € 850
- zweite Nizzaklasse: € 50
- ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 290
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 100
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 280
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 75
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren:
 
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten
(z. B.: Österreich, Deutschland)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 75 %
bis 75 %
bis 75 %
INT Marke
z. B. Schweiz, Großbritannien, USA
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
 
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU
(z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 50 %
Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
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自分でできませんか?

ずばりお聞きします:商標保護のテーマについて、読んだだけでなく、実際に学んだページ数は何ページですか?

ずばり言います:素人にとって、商標法は子供だましのように簡単に見えます。商標登録簿で少しググればすべてが明らかになります。しかし、実際には、商標法は非常に複雑です。私たちの本棚で最も分厚い本は、「ドイツの商標法」だけを扱っています。3926ページ。50,000件以上の当局および裁判所の決定。 頭の中に数千ページのノウハウがなく、商標法で長年の経験がない素人には、訴訟から自分の商標を保護する機会はほとんどありません。

成功を検証する方法はありません。 商標登録簿への登録は、見かけ上の成功体験にすぎません。商標登録簿は、ごくわずかな形式的な要件しかチェックしないからです。暖かいプールのあるホテルに「ウェルネスホテル」(識別力がない)、新しい梨の品種に「リンゴ」(誤解を招く)、「この野郎」(わいせつ)、または国章(紋章)を登録しようとしない限り、自分の商標を登録することができます。 セキュリティの向上:ゼロ。

したがって、単なる登録は、以前の権利の侵害による訴訟から保護しません。なぜなら、商標登録簿は、新しい商標が以前の権利を侵害しているかどうかをチェックしないからです。

しかし、さらに悪いことがあります。 理論的には、以前の商標の所有者は、異議申し立て手続き、つまり若い商標の登録後3か月以内に、若い商標による権利侵害を主張する必要があります。しかし、実際には、以前の商標の所有者は常に自分の商標を監視しているわけではありません。 その結果、商標権者は異議申し立て手続きではなく、偶然商標を発見した場合、数年後に初めて権利を主張します。

したがって、専門的な調査とアドバイスを放棄する人は、成功を検証する方法がなく、いつでもブランドへの投資全体を失うという永続的なリスクを抱えています。

この不確実性を受け入れますか? 当社のサービスは、後でブランド構築に継続的に投資するよりもはるかに安価です。

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商標保護が不可能な場合、いくら支払う必要がありますか?

プロの商標保護には、数え切れないほどの審査ステップが含まれています。各審査ステップで、お客様の商標の登録を妨げる障害が現れる可能性があります。私たちの仕事は、これらの障害を取り除くことです。しかし、もちろん、それは常に可能であるとは限りません。新しいブランドが唯一の解決策である場合もあります。

請求を簡単かつ公正にするために、お客様の商標の保護を3つのフェーズに分けました。登録が不可能な場合、すでに処理が開始されたフェーズのみを支払います。

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商標保護が高すぎる場合はどうなりますか?

当社が非常に効率的に組織されているため、お客様の商標を保護するための当社の集中的なノウハウは、わずか数百ユーロしかかかりません。

今後の数年間で、お客様のブランド構築には、お客様の全労働時間とおそらく数千ユーロの広告予算がかかります。

お客様が商標を保護し、さらに重要なことに、審査を受けるのが遅ければ遅いほど、お客様の商標が以前の権利を侵害し、したがって使用できないことが判明した場合、損害は大きくなります

お客様が本当に限られた予算のスタートアップである場合、分割払いのオプションを喜んで提供します。

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