OGH 4Ob 58/22s – Irreführung
02.06.2024 | Rechtsprechung
In diesem aktuellen Urteil begehrte die Klägerin mit Revisionsrekurs Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Hilfsweise wurde ein Aufhebungsantrag gestellt. Die Klägerin der Erstinstanz (Beklagte des Revisionsrekurs) strebte den Erlass einer einstweiligen …
Google Fonts Abmahnungen
02.05.2025
Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Korneuburg Der ORF hat gestern bereits darüber berichtet: Unsere Kanzlei hat in der von Rechtsanwalt Mag. Marcus Hohenecker betrieben Rechtssache „Eva Z“ bereits eine Sachverhaltsdarstellung bei …
Rechtssache Eva Z
02.05.2025
Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Korneuburg Der ORF hat gestern bereits darüber berichtet: Unsere Kanzlei hat in der von Rechtsanwalt Mag. Marcus Hohenecker betrieben Rechtssache „Eva Z“ bereits eine Sachverhaltsdarstellung bei …
OLG Wien 133R45/17s – Unterscheidungskraft
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall zum Markenrecht beantragte die Antragstellerin die Eintragung der Wortbildmarke „Melodie TV“ und der Wortmarke „Melodie TV“ für die Klassen 35 (Fernsehwerbung), 38 (Fernseh- und Rundfunkausstrahlungsdienste) und 41 …
OLG Wien 33R73/20b – Unterscheidungskraft
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Eintragung von drei Wortmarken. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarken „kitzBeanies“ und „kitzCappies“ für Waren- und Dienstleistungen der Klassen 25 (Bekleidung, Kopfbedeckungen), …
OGH 4 Ob 61/22g – Irreführung
29.10.2024 | Rechtsprechung
In diesem Fall begehrte die Klägerin zur Sicherung ihres Unterlassungsbegehrens den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Klägerin und Beklagte sind Medieninhaberinnen von Websites, die redaktionelle Inhalte und Anzeigen im Sinne des …
Württembergische Versicherung
29.10.2024 | Landingpages
Württembergische Versicherung Sind Sie bei der Württembergischen Versicherung versichert? Dann sind sie bei uns richtig! Harlander & Partner Rechtsanwälte Die Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH ist langjährige Partnerin der Württembergischen …
Ihre Rechtsanwälte in Österreich
11.05.2025 | Landingpages
Harlander & Partner: 6 x in Österreich Unsere Rechtsanwaltskanzlei besteht in Österreich seit 1953 und verfügt über sechs Standorte. Zusätzlich ist unsere Rechtsanwaltsgesellschaft auch in Deutschland zugelassen. Daher eigenen wir uns bei Rechtssachen in Österreich besonders gut …
Markenregistrierung
02.05.2025 | Markenrecht
Markenregistrierung Top 7 Irrtümer bei der Markenregistrierung Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke registriert werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im Markenschutz …
Markengründung
02.05.2025 | Markenrecht
Markengründung Top 7 Irrtümer bei der Markengründung Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke geschützt werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im Markenschutz …
Marke schützen
02.05.2025 | Markenrecht
Marke schützen Top 7 Irrtümer beim Markenschutz Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke geschützt werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im Markenschutz …
Markenanmeldung
02.05.2025 | Markenrecht
Markenanmeldung Top 7 Irrtümer bei der Markenanmeldung Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke angemeldet werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im Markenschutz …
Markeneintragung
02.05.2025 | Markenrecht
Markeneintragung Top 7 Irrtümer bei der Markeneintragung Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke eingetragen werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im Markenschutz …
Marke anmelden
02.05.2025 | Markenrecht
Marke anmelden Top 7 Irrtümer bei der Markenanmeldung Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke angemeldet werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im …
Marke eintragen
02.05.2025 | Markenrecht
Marke eintragen Top 7 Irrtümer bei der Markeneintragung Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke eingetragen werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Langjährige Expertise im …
Markenschutz
02.05.2025 | Markenrecht
Markenschutz Top 7 Irrtümer beim Markenschutz Markenschutz-Pakete zum Fixpreis Wann betrifft mich Markenrecht? Was kann als Marke geschützt werden? Beispiele für Markenrechtsverletzungen Konsequenzen von Markenrechtsverletzungen Kostenloses Erstgespräch Direkt zu denMarkenschutz-Paketen …
Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb
29.10.2024 | Wettbewerbsrecht
Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb wurde bereits 1954 gegründet. Er ist eine wichtige und anerkannte Institution in Fragen des Wettbewerbsrechts in Österreich und auf europäischer Ebene. Der Schutzverband …
Klage Wettbewerbsrecht
02.05.2025 | Landingpages
Wettbewerbsrecht (UWG) Hat Ihr Unternehmen eine Abmahnung bzw. Klage erhalten oder ist Ihr Unternehmen selbst Wettbewerbsverletzungen durch einen Mitbewerber ausgesetzt? Wir verfügen über 20 Jahre Erfahrung im Wettbewerbsrecht (UWG) und …
Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht
02.05.2025 | Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht (UWG) Hat Ihr Unternehmen eine Abmahnung bzw. Klage erhalten oder ist Ihr Unternehmen selbst Wettbewerbsverletzungen durch einen Mitbewerber ausgesetzt? Wir verfügen über 20 Jahre Erfahrung im Wettbewerbsrecht (UWG) und …
OLG Wien 133R143/19f – Unterscheidungskraft
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall zum Markenrecht beantragte die Antragstellerin die Eintragung der Wortmarke „SVS“ für die Waren der Klassen 36 (Versicherungswesen), 38 (Telekommunikation) und 44 (Medizinische Dienstleistungen, Gesundheitspflege). Der Antrag auf …
OLG Wien 33R9/20s – Unterscheidungskraft
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Eintragung einer Wortmarke. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „DER STEIRERLINER“ für Waren- und Dienstleistungen der Klassen 16 (Reisekataloge, Plakate, Flugblätter), 39 …
OLG Wien 33R5/20b – Verwechslungsgefahr
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall begehrte die Antragstellerin die Löschung einer Marke. Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der Wortmarke „RAT PAC“ (AT 285551) für Dienstleistungen der Klassen 36 (Film-Finanzierung), 41 (Filmproduktion und -verleih, …
OLG Wien 33R23/20z – Verwechslungsgefahr
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall erhob die Antragstellerin Widerspruch gegen die Registrierung einer Marke. Die Antragsgegnerin hat ihre internationale Wortmarke (1398063) „VIVATICKET“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 37, 41 …
OLG Wien 33R20/20h – Nichtbenutzung
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Löschung zweier Marken. Der Antragsgegner ist Inhaber der beiden Bildmarken (AT 265777 und AT 265787) für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, …
OLG Wien 33R24/20x – Markeneintragung
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Umschreibung von Marken. Über das Vermögen der Markeninhaberin wurde das Konkursverfahren eröffnet und der Antragsgegner zum Masseverwalter bestellt. Die Antragstellerin beantragte die Umschreibung …
OLG Wien 33R39/20b – Verwechslungsgefahr
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall erhob die Antragstellerin Widerspruch gegen die Registrierung einer Marke. Die Antragsgegnerin hat ihre österreichische Wortmarke (AT 295211) „360VITAL“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, …
OGH 4Ob99/20t – Kennzeichenmäßiger Gebrauch
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte der Kläger Unterlassung sowie Rechnungslegung. Der Kläger ist Inhaber der österreichischen Marke „Coyote“ für die Klasse 43 (Betrieb einer Bar). Der Kläger betreibt unter dieser Bezeichnung …
OGH 4Ob137/20f – Löschung
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Klägerin Unterlassung sowie den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Die Parteien beschäftigen sich beide mit der Erzeugung und dem Vertrieb von hochwertigen Trinkgläsern im Zusammenhang mit …
OLG Wien 33R67/20w – Unterscheidungskraft
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte der Antragsteller die Eintragung einer Wortmarke. Dder Antragsteller beantragte die Eintragung der Wortmarke „Good Life“ für Waren der Klassen 19 (Jalousien, Türen, Tore und Fenster), 20 …
OLG Wien 33R38/20f – Unterscheidungskraft
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Eintragung einer Wortmarke. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „SEE BRILLIANTLY“ für Waren- und Dienstleistungen der Klassen 5 (Pharmazeutische Erzeugnisse), 9 (Wissenschaftliche …
