Prijava robne marke čini se jednostavnom. Međutim, vrag je u detaljima. Ne bez razloga postoje (vrlo smislene) knjige s gotovo 4.000 stranica o zakonu o robnim markama i deseci tisuća odluka sudova i vlasti o sporovima oko robnih marki.
Uredi za robne marke unose vašu robnu marku u registar robnih marki bez prigovora, čak i ako vaša robna marka krši starija prava drugih tvrtki i zbog toga je podložna opomeni odnosno tužbi?
Provjera krši li vaša robna marka autorska prava, zakon o tržišnom natjecanju ili imena drugih tvrtki također nije u nadležnosti ureda za robne marke.
Prividni osjećaj uspjeha “Robna marka je upisana u registar robnih marki od strane ureda za robne marke” stoga vas ne štiti od opomena ili tužbi od strane nositelja starijih prava.
Za stvarnu zaštitu robne marke, sama registracija u registar robnih marki stoga nije dovoljna.
Koliko dugo postoji rizik od starijih prava?
Rizik od starijih prava ostaje trajno sve dok koristite svoju robnu marku. Ako vlasnik ranijih prava primijeti tek za 10 godina da kršite njegova prava, tada još uvijek može ishoditi privremenu zabranu i zabraniti upotrebu vaše robne marke odmah .
Sve investicije u izgradnju vaše robne marke tada su odjednom poništene. Proizvodi na kojima se nalazi naziv robne marke ne smiju se rasprodati, već se moraju uništiti. Čak je i preusmjeravanje domene robne marke na novu domenu tada ilegalno. Vaša robna marka jednostavno nestaje s lica zemlje.
Nekoliko stotina tisuća eura štete ili insolventnost nisu rijetkost.
Može li se rizik od starijih prava minimizirati?
Rizik od tužbe od strane vlasnika starijih prava može se minimizirati samo opsežnom pravnom provjerom prije prijave robne marke. Tko vjeruje da može sam izvršiti provjeru, nije shvatio složenost zadatka.
EUIPO ETMD EP certificirani odvjetnici za zaštitne znakove
To je razlog zašto vam je potreban odvjetnik.
Naši paketi za zaštitu robne marke
Kako bi račun bio jednostavan i pošten, zaštitu vaše robne marke podijelili smo u četiri faze. Ako prijava pravno nije moguća, tada plaćate samo fazu(e) čija je obrada već započela.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Otvoreno pitanje: Koliko ste stranica o zaštiti robne marke ne samo pročitali, već i stvarno naučili?
Otvoreno rečeno: Zakon o robnim markama laicima izgleda vrlo jednostavno: malo pretraživanja po registru robnih marki i sve je jasno. U stvarnosti je zakon o robnim markama vrlo složen. Najopsežnija knjiga na našoj polici s knjigama vrti se “samo” oko njemačkog zakona o robnim markama. 3926 stranica. Preko 50.000 odluka vlasti i sudova. Laik bez tisuća stranica znanja u glavi i bez dugogodišnjeg iskustva u zakonu o robnim markama nema ni najmanje šanse osigurati svoju robnu marku od tužbi.
Ne postoji mogućnost provjere uspješnosti. Upis u registar robnih marki samo je prividno iskustvo uspjeha. Naime, registri robnih marki provjeravaju samo vrlo malo formalnih preduvjeta. Tko ne želi registrirati pojam “Wellnesshotel” za svoj hotel s toplim bazenima (ne razlikuje se), pojam “jabuka” za svoju novu sortu krušaka (obmanjujuće), “Ti kretenu” (nemoralno) ili državni grb (državni simbol), uspjet će upisati svoju robnu marku. Dobitak sigurnosti: nula.
Sama registracija stoga ne štiti od tužbi zbog povrede ranijih prava, jer registri robnih marki ne provjeravaju krši li nova robna marka ranija prava.
Ali dolazi još gore. U teoriji, vlasnici starijih robnih marki trebali bi tvrditi povredu svojih prava od strane mlađih robnih marki u postupku prigovora, odnosno u roku od tri mjeseca od prijave mlađe robne marke. U praksi, međutim, vlasnici ranijih robnih marki ne nadziru stalno svoju robnu marku. To ima za posljedicu da nositelji robnih marki ne ostvaruju svoja prava u postupku prigovora, već tek godinama kasnije, kada slučajno otkriju robnu marku.
Tko se odrekne profesionalnog istraživanja i savjetovanja, stoga nema mogućnost provjere uspješnosti, već trajni rizik da u svakom trenutku izgubi cjelokupnu investiciju u robnu marku.
Želite li prihvatiti ovu neizvjesnost? Naša usluga košta znatno manje od onoga što se kasnije kontinuirano ulaže u izgradnju robne marke.
Koliko plaćam ako zaštita robne marke nije moguća?
Profesionalna zaštita robne marke uključuje bezbrojne korake provjere. U svakom koraku provjere može se pojaviti prepreka koja stoji na putu prijavi vaše robne marke. Naš je zadatak ukloniti te prepreke. Ali to naravno nije uvijek moguće. Ponekad je nova robna marka jedino rješenje.
Kako bi račun bio jednostavan i pošten, zaštitu vaše robne marke podijelili smo u tri faze. Ako prijava nije moguća, tada plaćate samo fazu(e) čija je obrada već započela.
Naše sakupljeno znanje za zaštitu Vašeg žiga košta Vas, jer smo vrlo učinkovito organizirani, samo nekoliko stotina eura.
Izgradnja Vašeg žiga koštat će Vas u sljedećih nekoliko godina Vaše cjelokupno radno vrijeme i vjerojatno tisuće eura budžeta za oglašavanje.
Što kasnije date zaštititi svoj žig i – što je još važnije – provjeriti ga, to je veća šteta ako se ispostavi da Vaš žig krši ranija prava i stoga se ne može koristiti.
Ako ste stvarno startup s ograničenim budžetom, rado ćemo vam ponuditi mogućnost plaćanja na rate.
Odvjetnik Peter Harlander je viši partner u Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH te suosnivač nekoliko tvrtki u području legal tech. Njegovi prioriteti su gospodarsko pravo, ugovorno pravo, pravo tržišnog natjecanja, pravo žiga, pravo dizajna, IT pravo, pravo e-trgovine i pravo zaštite podataka.
Peter Harlander
