Atrodo, kad prekės ženklo registracija yra paprasta. Tačiau velnias slypi detalėse. Ne veltui egzistuoja (labai prasmingos) knygos, kurių apimtis beveik 4000 puslapių, apie prekių ženklų teisę ir dešimtys tūkstančių teismų ir institucijų sprendimų dėl ginčų dėl prekių ženklų.
Prekių ženklų registrai Jūsų prekės ženklą be problemų įrašo į prekių ženklų registrą net tada, kai Jūsų prekės ženklas pažeidžia kitų įmonių senesnes teises ir dėl to yra perspėjamas arba teisiamas?
Taip pat tikrinimas, ar Jūsų prekės ženklas pažeidžia autorių teises, konkurencijos teisę ar svetimus įmonių pavadinimus, nepriklauso prekių ženklų registrų funkcijoms.
Tariamas sėkmės jausmas „prekės ženklas buvo prekių ženklų registro įrašytas į prekių ženklų registrą” neapsaugo Jūsų nuo perspėjimų ar ieškinių senesnių teisių savininkų.
Tikrai prekės ženklo apsaugai vien įrašymas į prekių ženklų registrą yra nepakankamas.
Kiek ilgai išlieka senesnių teisių rizika?
Rizika dėl ankstesnių teisių išlieka nuolat, kol naudojate savo prekių ženklą. Jei ankstesnių teisių turėtojas tik po 10 metų pastebi, kad pažeidžiate jo teises, jis vis tiek gali pasiekti laikinąjį teismo sprendimą ir jūsų prekės ženklo naudojimą nedelsdamas uždrausti.
Visos investicijos į jūsų prekės ženklo kūrimą akimirksniu nueis perniek. Produktų, ant kurių yra prekės ženklo pavadinimas, negalima parduoti, juos reikia sunaikinti. Netgi prekės ženklo domeno peradresavimas į naują domeną yra neteisėtas. Jūsų prekės ženklas tiesiog išnyksta iš akiračio.
Kelių šimtų tūkstančių eurų žala ar bankrotas nėra retumas.
Ar galima sumažinti senesnių teisių riziką?
Ieškinio riziką, kurią kelia ankstesnių teisių turėtojai, galima sumažinti tik atlikus išsamų teisinį patikrinimą prieš registruojant prekių ženklą. Tas, kuris mano, kad gali atlikti patikrinimą pats, nesuvokė užduoties sudėtingumo.
EUIPO ETMD EP sertifikuoti prekių ženklų advokatai
Štai kodėl Jums reikia advokato.
Mūsų prekių ženklų apsaugos paketai
Kad atsiskaitymas būtų paprastas ir sąžiningas, mes suskirstėme jūsų prekės ženklo apsaugą į keturis etapus. Jei registracija teisiškai neįmanoma, mokėsite tik už tą (-uos) etapą (-us), kurio (-ių) apdorojimas jau buvo pradėtas.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Griežtai klausiant: kiek puslapių prekių ženklų apsaugos tema ne tik skaitėte, bet tikrai išmokote?
Atvirai pasakius: prekių ženklų teisė ne specialistams atrodo labai paprasta: šiek tiek paieškoti „Google“ prekių ženklų registre ir viskas aišku. Tačiau realybėje prekių ženklų teisė yra labai sudėtinga. Didžiausia knyga mūsų knygų lentynoje yra „tik“ apie Vokietijos prekių ženklų teisę. 3926 puslapiai. Daugiau nei 50 000 institucijų ir teismų sprendimų. Eilinis žmogus be tūkstančių puslapių žinių galvoje ir be daugiametės patirties prekių ženklų teisėje neturi menkiausių šansų apsaugoti savo prekės ženklą nuo ieškinių.
Nėra galimybės kontroliuoti sėkmę. Įrašymas į prekių ženklų registrą yra tik tariama sėkmė. Prekių ženklų registrai tikrina tik labai nedaug formalių reikalavimų. Jei nenorite registruoti termino „Wellnesshotel“ savo viešbučiui su šiltais baseinais (neturinčio skiriamojo požymio), termino „Obuolys“ savo naujai kriaušių veislei (klaidinantis), „Tu asile“ (amorali) arba valstybės herbo (valstybės simbolis), tuomet galite sėkmingai įregistruoti savo prekių ženklą. Saugumo prieaugis: nulis.
Vien įrašymas neapsaugo nuo ieškinių dėl ankstesnių teisių pažeidimo, nes prekių ženklų registrai netikrina, ar naujas prekės ženklas pažeidžia ankstesnes teises.
Bet dar kartesnis dalykas. Teoriškai ankstesnių prekių ženklų savininkai turėtų pareikšti pretenzijas dėl savo teisių pažeidimo jaunesniais prekių ženklais prieštaravimo procedūroje, t. y. per tris mėnesius nuo jaunesniojo prekių ženklo registracijos. Tačiau praktikoje ankstesnių prekių ženklų savininkai nuolat nestebi savo prekės ženklo. Dėl to prekių ženklų savininkai savo teises gina ne prieštaravimo procedūroje, o tik po metų, kai atsitiktinai atranda prekės ženklą.
Kas atsisako profesionalaus tyrimo ir konsultacijų, neturi galimybės kontroliuoti sėkmę, o turi nuolatinę riziką bet kada prarasti visas investicijas į prekės ženklą.
Ar norite susitaikyti su šiuo neapibrėžtumu? Mūsų paslauga kainuoja žymiai mažiau nei vėliau nuolat investuojama į prekės ženklo kūrimą.
Kiek mokėsiu, jei prekės ženklo apsauga neįmanoma?
Profesionali prekių ženklų apsauga apima daugybę tikrinimo veiksmų. Kiekviename tikrinimo veiksme gali atsirasti kliūtis, kuri trukdo įregistruoti jūsų prekių ženklą. Mūsų užduotis yra pašalinti šias kliūtis. Tačiau tai, žinoma, ne visada įmanoma. Kartais vienintelis sprendimas yra naujas prekių ženklas.
Kad atsiskaitymas būtų paprastas ir sąžiningas, mes suskirstėme jūsų prekės ženklo apsaugą į tris etapus. Jei registracija neįmanoma, mokėsite tik už tą (-uos) etapą (-us), kurio (-ių) apdorojimas jau buvo pradėtas.
Ką daryti, jei prekės ženklo apsauga man per brangi?
Mūsų sukaupta patirtis jūsų prekės ženklo apsaugai kainuoja Jums, nes esame labai efektyviai organizuoti, tik kelis šimtus eurų.
Jūsų prekės ženklo kūrimas artimiausiais metais kainuos Jums visą Jūsų darbo laiką ir, tikėtina, tūkstančius eurų reklamos biudžeto.
Kuo vėliau Jūs apsaugosite ir – dar svarbiau – patikrinsite savo prekės ženklą, tuo didesnė bus žala, jei paaiškės, kad jūsų prekės ženklas pažeidžia ankstesnes teises ir todėl negali būti naudojamas.
Jei tikrai esate startuolis su ribotu biudžetu, mielai pasiūlysime Jums mokėjimo dalimis galimybę.
Advokatas Peter Harlander yra Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH vyresnysis partneris ir kelių teisinių technologijų įmonių bendraįkūrėjas. Jo specializacija apima verslo teisę, sutarčių teisę, konkurencijos teisę, prekių ženklų teisę, dizaino teisę, IT teisę, elektroninės prekybos teisę ir duomenų apsaugos teisę.
Peter Harlander
