Egy védjegy bejegyzése egyszerűnek tűnik. Az ördög azonban a részletekben rejlik. Nem véletlenül léteznek (nagyon is értelmes) közel 4000 oldalas könyvek a védjegyjog témájában, és több tízezer bírósági és hatósági döntés védjegyvitákról.
A védjegyhivatalok az Ön márkáját akkor is kifogástalanul bejegyzik a védjegyjegyzékbe, ha az Ön márkája más cégek korábbi jogaitsérti, és emiatt figyelmeztethető, illetve perelhető?
Az sem tartozik a védjegyhivatalok feladatai közé, hogy megvizsgálják, az Ön márkája sérti-e a szerzői jogot, a versenyjogot vagy idegen cégneveket.
A „márkát a védjegyhivatal bejegyezte a védjegyjegyzékbe” látszólagos sikerélménye ezért nem védi meg Önt a figyelmeztetésektől vagy a perekről a korábbi jogok tulajdonosai részéről.
Márkája tényleges védjegyoltalmához a puszta bejegyzés a védjegyjegyzékbe ezért nem elegendő.
Meddig áll fenn a korábbi jogok kockázata?
A korábbi jogokból eredő kockázat tartósan fennáll, amíg Ön használja a védjegyét. Ha tehát a korábbi jogok jogosultja csak 10 év múlva veszi észre, hogy Ön sérti a jogait, akkor is kérhet ideiglenes intézkedést, és azonnal védjegye használatátmegtilthatja.
A védjegye felépítésébe fektetett összes befektetés egy csapásra semmissé válik. Azok a termékek, amelyeken a márkanév szerepel, nem értékesíthetők, hanem meg kell semmisíteni őket. Még a márka domainjének az új domainre való átirányítása is illegális. Márkája egyszerűen eltűnik a színről.
Több százezer eurós kár vagy fizetésképtelenség nem ritka.
Minimalizálható-e a korábbi jogok kockázata?
A korábbi jogok jogosultjai általi per kockázata csak a védjegybejegyzés előtti átfogó jogi vizsgálattal minimalizálható. Aki azt hiszi, hogy maga is elvégezheti a vizsgálatot, az nem értette meg a feladat komplexitását.
EUIPO ETMD EP minősített védjegyügyvédek
Ez az oka annak, hogy ügyvédre van szüksége.
Védjegyoltalmi csomagjaink
Annak érdekében, hogy az elszámolás egyszerű és tisztességes legyen, a védjegyoltalmat négy fázisra osztottuk. Amennyiben a bejegyzés jogilag nem lehetséges, akkor csak azokat a fázis(oka)t kell kifizetnie, amelyek feldolgozása már megkezdődött.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Kíméletlenül kérdezve: Hány oldalt olvasott el, és tanult meg ténylegesen a védjegyoltalom témájában?
Nyersen fogalmazva: A védjegyjog laikusok számára gyerekjátéknak tűnik: egy kis keresés a védjegyjegyzékben, és máris minden világos. A valóságban azonban a védjegyjog rendkívül komplex. A könyvespolcunkon található legátfogóbb könyv „csak” a német védjegyjoggal foglalkozik. 3926 oldal. Több mint 50 000 hatósági és bírósági döntés. Egy laikus, akinek nincs több ezer oldalnyi tudása és több éves tapasztalata a védjegyjogban, a legcsekélyebb eséllyel sem tudja márkáját peres eljárásoktól megvédeni.
Nincs lehetőség a siker ellenőrzésére. A védjegyjegyzékbe való bejegyzés csak látszólagos sikerélmény. A védjegyjegyzékek ugyanis csak nagyon kevés formai követelményt vizsgálnak. Aki nem éppen a „Wellnesshotel” kifejezést szeretné bejegyeztetni melegvizes medencékkel rendelkező szállodájához (nem megkülönböztető erejű), az „Alma” kifejezést új körtefajtájához (félrevezető), a „Te seggfej” kifejezést (erkölcstelen) vagy egy állami címert (felségjel), az tehát eléri a védjegye bejegyzését. Biztonsági nyereség: nulla.
A puszta bejegyzés tehát nem véd meg a korábbi jogok megsértése miatti perek ellen, mert a védjegyjegyzékek nem vizsgálják, hogy egy új márka sérti-e a korábbi jogokat.
De van még rosszabb is. Elméletileg a korábbi védjegyek jogosultjainak a fiatalabb védjegyek általi jogsértést felszólalási eljárás keretében, azaz a fiatalabb védjegy bejelentésétől számított három hónapon belül kellene érvényesíteniük. A gyakorlatban azonban a korábbi védjegyek jogosultjai nem folyamatosan figyelik a védjegyüket. Ennek következménye, hogy a védjegyjogosultak nem felszólalási eljárásban, hanem csak évekkel később érvényesítik jogaikat, amikor véletlenül felfedezik a márkát.
Aki lemond a professzionális kutatásról és tanácsadásról, annak ezért nincs lehetősége a siker ellenőrzésére, hanem állandóan fennáll a kockázata, hogy bármikor elveszítheti a márkába fektetett teljes befektetését.
Kívánja vállalni ezt a bizonytalanságot? Szolgáltatásunk lényegesen kevesebbe kerül, mint amennyit később folyamatosan a márka felépítésébe fektetnek.
Mennyit fizetek, ha nem lehetséges a védjegyoltalom?
A professzionális védjegyoltalom számtalan vizsgálati lépést foglal magában. Minden vizsgálati lépésnél felmerülhet egy akadály, amely gátolja a védjegye bejegyzését. A mi feladatunk, hogy elhárítsuk ezeket az akadályokat. Ez azonban természetesen nem mindig lehetséges. Néha egy új védjegy az egyetlen megoldás.
Annak érdekében, hogy az elszámolás egyszerű és tisztességes legyen, ezért a védjegyoltalmat három fázisra osztottuk. Amennyiben a bejegyzés nem lehetséges, akkor csak azokat a fázis(oka)t kell kifizetnie, amelyek feldolgozása már megkezdődött.
Márkája védelmére vonatkozó összegyűjtött tudásunk, mivel nagyon hatékonyan szervezettek vagyunk, csak néhány száz euróba kerül Önnek.
Márkája felépítése a következő években teljes munkaidejét és valószínűleg több ezer euró reklámköltségvetést emészt fel.
Minél később védi le és – ami még fontosabb – ellenőrizteti márkáját, annál nagyobb a kár, ha kiderül, hogy márkája sérti a korábbi jogokat, és ezért nem használható.
Ha Ön valóban egy korlátozott költségvetésű startup, szívesen felajánlunk Önnek részletfizetési lehetőséget.
Dr. Peter Harlander ügyvéd a Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH vezető partnere, valamint több legal tech cég társalapítója. Szakterületei a gazdasági jog, szerződési jog, versenyjog, védjegyjog, formatervezési jog, IT jog, e-kereskedelmi jog és adatvédelmi jog.
Peter Harlander
