Registracija blagovne znamke se zdi preprosta. Vendar je hudič v podrobnostih. Ne obstajajo zaman (zelo smiselne) knjige s skoraj 4.000 stranmi na temo blagovnega prava in na desettisoče odločitev sodišč in organov o sporih glede blagovnih znamk.
Uradi za blagovne znamke vpišejo vašo blagovno znamko v register blagovnih znamk brez ugovorov, tudi če vaša blagovna znamka krši starejše pravice drugih podjetij verletzt in je zato opozorljiva oziroma tožljiva?
Tudi preverjanje, ali vaša blagovna znamka krši avtorske pravice, konkurenčno pravo ali tuja imena podjetij, ne spada med naloge uradov za blagovne znamke.
Zato vas navidezni uspeh „Blagovna znamka je bila vpisana v register blagovnih znamk s strani urada za blagovne znamke“ ne ščitipred opomini ali tožbami imetnikov starejših pravic.
Za dejansko zaščito vaše blagovne znamke zgolj vpis v register blagovnih znamk zato ni zadosten.
Kako dolgo obstaja tveganje starejših pravic?
Tveganje zaradi starejših pravic ostaja trajno, dokler uporabljate svojo blagovno znamko. Če torej imetnik prejšnjih pravic šele čez 10 let ugotovi, da kršite njegove pravice, potem lahko še vedno pridobi začasno odredbo in takoj prepove uporabo vaše blagovne znamkeuntersagen.
Vse investicije v izgradnjo vaše blagovne znamke so potem z enim udarcem uničene. Izdelki, na katerih je ime blagovne znamke, se ne smejo prodajati, ampak jih je treba uničiti. Celo preusmeritev domene blagovne znamke na novo domeno je potem nezakonita. Vaša blagovna znamka preprosto izgine z obličja.
Več sto tisoč evrov škode ali insolventnost niso redkost.
Ali se lahko tveganje starejših pravic zmanjša?
Tveganje tožbe s strani imetnikov starejših pravic je mogoče zmanjšati le z izčrpno pravno preverbo pred registracijo blagovne znamke. Kdor misli, da lahko preverbo opravi sam, ni razumel kompleksnosti naloge.
EUIPO ETMD EP certificirani odvetniki za blagovne znamke
To je razlog, zakaj potrebujete odvetnika.
Naši paketi za zaščito blagovne znamke
Da bi bilo obračunavanje preprosto in pošteno, smo zaščito vaše blagovne znamke razdelili v štiri faze. Če registracija pravno ni mogoča, potem plačate samo fazo(-e), katere obdelava se je že začela.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Ostro vprašano: Koliko strani o zaščiti blagovne znamke niste le prebrali, ampak ste se jih dejansko naučili?
Če povemo naravnost: Blagovno pravo se laikom zdi otročje preprosto: malo poguglati v registru blagovnih znamk in vse je jasno. V resnici pa je blagovno pravo zelo kompleksno. Najobsežnejša knjiga na naši knjižni polici se vrti „le“ okoli nemškega blagovnega prava. 3926 strani. Več kot 50.000 odločitev organov in sodišč. Laik brez tisočih strani znanja v glavi in brez dolgoletnih izkušenj na področju blagovnega prava nima niti najmanjše možnosti, da bi svojo blagovno znamko zaščitil pred tožbami.
Ni možnosti za preverjanje uspešnosti. Vpis v register blagovnih znamk je le navidezni uspeh. Registri blagovnih znamk namreč preverjajo le zelo malo formalnih pogojev. Kdor ne želi registrirati izraza „Wellnesshotel“ za svoj hotel s toplimi bazeni (ni razlikovalen), izraza „Jabolko“ za svojo novo sorto hrušk (zavajajoče), „Ti rit“ (nemoralno) ali državnega grba (državni simbol), torej uspe z vpisom svoje blagovne znamke. Pridobitev varnosti: nič.
Zgolj vpis torej ne ščiti pred tožbami zaradi kršitve prejšnjih pravic, ker registri blagovnih znamk ne preverjajo, ali nova blagovna znamka krši prejšnje pravice.
Vendar pa postane še bolj grenko. V teoriji bi morali imetniki starejših blagovnih znamk kršitev svojih pravic s strani mlajših blagovnih znamk uveljavljati v ugovornem postopku, torej v treh mesecih po registraciji mlajše blagovne znamke. V praksi pa imetniki prejšnjih blagovnih znamk svoje blagovne znamke ne nadzorujejo nenehno. Posledica tega je, da imetniki blagovnih znamk svoje pravice ne uveljavljajo v ugovornem postopku, temveč šele leta kasneje, ko blagovno znamko slučajno odkrijejo.
Kdor se odreče profesionalnemu raziskovanju in svetovanju, zato nima možnosti za preverjanje uspešnosti, temveč trajno tveganje, da bo kadarkoli izgubil celotno naložbo v blagovno znamko.
Ali ste pripravljeni sprejeti to negotovost? Naša storitev stane bistveno manj, kot se kasneje nenehno vlaga v izgradnjo blagovne znamke.
Koliko plačam, če zaščita blagovne znamke ni mogoča?
Profesionalna zaščita blagovne znamke vključuje nešteto korakov preverjanja. Pri vsakem koraku preverjanja se lahko pojavi ovira, ki stoji na poti registraciji vaše blagovne znamke. Naša naloga je odstraniti te ovire. Vendar to seveda ni vedno mogoče. Včasih je nova blagovna znamka edina rešitev.
Da bi bilo obračunavanje preprosto in pošteno, smo zato zaščito vaše blagovne znamke razdelili v tri faze. Če registracija ni mogoča, potem plačate samo fazo(-e), katere obdelava se je že začela.
Kaj pa, če mi je zaščita blagovne znamke predraga?
Naše zbrano znanje za zaščito vaše blagovne znamke vas stane, ker smo zelo učinkovito organizirani, le nekaj sto evrov.
Gradnja vaše blagovne znamke vas bo v naslednjih letih stala celoten delovni čas in verjetno tisoče evrov oglaševalskega proračuna.
Čim pozneje boste svojo blagovno znamko zaščitili in – še pomembneje – preverili, tem večja bo škoda, če se bo izkazalo, da vaša blagovna znamka krši prejšnje pravice in je zato ni mogoče uporabiti.
Če ste resnično startup z omejenim proračunom, vam z veseljem ponudimo možnost obročnega plačila.
Odvetnik Peter Harlander je glavni partner družbe Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH ter soustanovitelj več družb na področju pravnih tehnologij. Njegovi strokovni poudarki so gospodarsko pravo, pogodbeno pravo, konkurenčno pravo, blagovno znamko pravo, oblikovno pravo, IT-pravo, pravo elektronskega poslovanja in varstvo podatkov.
Peter Harlander
