Registrácia ochrannej známky pôsobí jednoducho. Diabol je však v detailoch. Nie nadarmo existujú (veľmi zmysluplné) knihy s takmer 4 000 stranami na tému práva ochranných známok a desaťtisíce rozhodnutí súdov a úradov k sporom o ochranné známky.
Úrady pre ochranné známky zapíšu vašu značku do registra ochranných známok bez námietok, aj keď vaša značka porušuje staršie práva iných spoločností a z tohto dôvodu je predmetom upozornenia alebo žaloby?
Ani kontrola, či vaša značka neporušuje autorské práva, právo hospodárskej súťaže alebo cudzie obchodné názvy, nepatrí medzi úlohy úradov pre ochranné známky.
Zdanlivý pocit úspechu „Značka bola zapísaná úradom pre ochranné známky do registra ochranných známok“ vás preto nechráni pred upozorneniami alebo žalobami zo strany držiteľov starších práv.
Pre skutočnú ochranu vašej značky preto samotný zápis do registra ochranných známok nestačí.
Ako dlho trvá riziko starších práv?
Riziko starších práv pretrváva trvalo, pokiaľ používate svoju značku. Ak si teda majiteľ skorších práv všimne až o 10 rokov, že porušujete jeho práva, potom môže stále získať predbežné opatrenie a používanie vašej značky okamžite zakázať.
Všetky investície do budovania vašej značky sú potom jedným ťahom zničené. Produkty, na ktorých je názov značky, nesmú byť vypredané, ale musia byť zničené. Dokonca aj presmerovanie domény značky na novú doménu je potom nezákonné. Vaša značka jednoducho zmizne z povrchu zemského.
Niekoľko stotisíc eur škody alebo insolvencia nie sú zriedkavé.
Dá sa riziko starších práv minimalizovať?
Riziko žaloby majiteľmi starších práv možno minimalizovať len komplexnou právnou previerkou pred registráciou ochrannej známky. Kto si myslí, že môže previerku vykonať sám, nepochopil zložitosť úlohy.
EUIPO ETMD EP certifikovaní advokáti pre ochranné známky
To je dôvod, prečo potrebujete právnika.
Naše balíky ochrany značky
Aby sme udržali fakturáciu jednoduchú a spravodlivú, rozdelili sme ochranu vašej značky do štyroch fáz. Ak by registrácia nebola právne možná, potom zaplatíte len za fázu (fázy), na ktorej sa už začalo pracovať.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Nekompromisne sa pýtame: Koľko strán ste na tému ochrany značky nielen prečítali, ale aj skutočne pochopili?
Úprimne povedané: Právo ochranných známok sa laikom zdá detsky jednoduché: trochu si pogúgliť v registri ochranných známok a všetko je jasné. V skutočnosti je však právo ochranných známok veľmi komplexné. Najrozsiahlejšia kniha v našej knižnici sa točí „len“ okolo nemeckého práva ochranných známok. 3926 strán. Vyše 50 000 rozhodnutí úradov a súdov. Laik bez tisícok strán know-how v hlave a bez dlhoročných skúseností v oblasti práva ochranných známok nemá najmenšiu šancu ochrániť svoju značku pred žalobami.
Neexistuje žiadna možnosť kontroly úspešnosti. Zápis do registra ochranných známok je len zdanlivý úspech. Registre ochranných známok totiž preverujú len veľmi málo formálnych požiadaviek. Kto si nechce registrovať pojem „Wellnesshotel“ pre svoj hotel s teplými bazénmi (bez rozlišovacej spôsobilosti), pojem „Jablko“ pre svoju novú odrodu hrušiek (zavádzajúce), „Ty idiot“ (nemravné) alebo štátny znak (výsostné označenie), ten teda zvládne registráciu svojej značky. Zisk bezpečnosti: nula.
Samotný zápis teda nechráni pred žalobami z dôvodu porušenia starších práv, pretože registre ochranných známok nepreverujú, či nová značka porušuje staršie práva.
Ale je to ešte horšie. Teoreticky by majitelia starších ochranných známok mali porušenie svojich práv mladšími ochrannými známkami uplatniť v námietkovom konaní, teda do troch mesiacov od podania prihlášky mladšej ochrannej známky. V praxi však majitelia skorších ochranných známok svoju značku nepretržite nesledujú. To má za následok, že majitelia ochranných známok si svoje práva neuplatňujú v námietkovom konaní, ale až o roky neskôr, keď značku náhodne objavia.
Kto sa vzdá profesionálneho prieskumu a poradenstva, nemá preto možnosť kontroly úspešnosti, ale trvalé riziko, že kedykoľvek stratí celú investíciu do značky.
Chcete podstúpiť túto neistotu? Naša služba stojí výrazne menej, než sa neskôr priebežne investuje do budovania značky.
Profesionálna ochrana značky zahŕňa nespočetné kontrolné kroky. Pri každom kontrolnom kroku sa môže objaviť prekážka, ktorá bráni registrácii vašej značky. Našou úlohou je odstrániť tieto prekážky. To však samozrejme nie je vždy možné. Niekedy je nová značka jediným riešením.
Aby sme udržali fakturáciu jednoduchú a spravodlivú, rozdelili sme preto ochranu vašej značky do troch fáz. Ak by registrácia nebola možná, potom zaplatíte len za fázu (fázy), na ktorej sa už začalo pracovať.
Naše koncentrované know-how na ochranu vašej značky vás stojí, pretože sme veľmi efektívne organizovaní, len niekoľko stoviek eur.
Vybudovanie vašej značky vás v nasledujúcich rokoch bude stáť celý váš pracovný čas a pravdepodobne tisíce eur reklamného rozpočtu.
Čím neskôr si necháte svoju značku chrániť a – čo je ešte dôležitejšie – preveriť, tým väčšia je škoda, ak sa potom ukáže, že vaša značka porušuje skoršie práva a preto sa nemôže používať.
Ak ste skutočne startup s obmedzeným rozpočtom, radi vám ponúkneme možnosť splátkového kalendára.
Advokát Peter Harlander je senior partnerom spoločnosti Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH a spoluzakladateľom niekoľkých spoločností v oblasti právnych technológií. Jeho špecializácia zahŕňa obchodné právo, zmluvné právo, súťažné právo, právo ochranných známok, právo dizajnu, IT právo, právo elektronického obchodu a právo na ochranu údajov.
Peter Harlander
