Bildmarke
Was ist eine Bildmarke?
Eine Bildmarke besteht aus zweidimensionalen grafischen und bildlichen Darstellungen. Eine Bildmarke enthält keine Elemente einer Wortmarke, also keine lateinischen Buchstaben, keine Zahlen und keine für eine Wortmarke zulässigen Satz- und Sonderzeichen.
Peter HarlanderHarlander & Partner Rechtsanwälte "Der Hauptanwendungsfall für reine Bildmarken sind rein grafische Logos. Aber auch Fotos oder Teile von Fotos könnten als Bildmarke geschützt werden."
Anpassungen an den Zeitgeist
Problematisch sind – wie bei allen Markenarten – spätere Änderungen. Speziell Logos werden im Lauf der Zeit gerne grafisch an den jeweiligen Zeitgeist angepasst. Solange der grafische Relaunch nur moderat ausfällt, also das Logo auf den ersten Blick als eine geringe Mutation des Ursprungslogos erkennbar ist, erstreckt sich der Schutz des Ursprungslogos auch auf die Mutation.
Entfernt sich die Gestaltung des neuen Logos jedoch zu weit von der Gestaltung des geschützten Logos, dann müsste eine neue Marke eingetragen werden. Dies kann, wenn in der Zwischenzeit ähnliche Marken eingetragen wurden, rechtlich höchst problematisch sein.
Abgrenzung zu anderen Markenarten
Die Bildmarke ist eng mit anderen Markenformen verwandt.
Bildmarken, welche Elemente einer Wortmarke, also Buchstaben, Zahlen oder für eine Wortmarke zulässige Satz- und Sonderzeichen enthalten, sind als Wort-Bild-Marke anzumelden.
Soll keine zweidimensionale, sondern eine dreidimensionale Form geschützt werden, so ist, eine Formmarke (3D-Marke) anzumelden.
Bloße konturlose Farben sind als Farbmarken anzumelden.
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