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Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
Harlander & Partner Rechtsanwälte
„在接下來的幾年裡,建立您的品牌將花費您全部的工作時間數萬歐元的廣告費用。

我們將向您展示如何避免商標註冊的風險。“
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商標註冊的 7 大常見錯誤

您可以正確回答多少個問題?

如果我根本不想註冊商標,我可以忽略商標法嗎?

不可以。 假設您將您的新飲料命名為 Coca-Cola,但沒有註冊商標。您真的希望一切順利嗎?當然不是。

如果您出於故意或疏忽而侵犯了其他數十萬個商標之一,而您自己沒有註冊商標,情況又會有什麼不同呢? 商標法關係到每一位企業家。

即使是家族經營的巧克力工廠中巧克力紙顏色的選擇,也可能導致嚴重的商標侵權。

我可以等到我的新產品開始產生收入後再註冊商標嗎?

不可以。企業、商品和服務的所有標誌都必須在上市前進行檢查。商標法不容許延遲。

說到「稍後再說」。推出新商品或服務的人會投入大量的時間和金錢來取得成功。您是否願意冒著這項投資的風險,等到公司終於運營良好時才解決基本的法律問題?

不要這樣做。我們已經看到一些堅強的企業家淚流滿面,因為他們的一切都被在商標法方面表現出色的競爭對手奪走了。

對於商標侵權,可能會無限期地受到禁令建立的聲譽完全喪失和高額的損害賠償金。即使是以前的網域也不允許再轉到新的網域。

如果沒有相同的名稱存在,我可以保護我的商標嗎?

不可以。 僅檢查相同的標誌是不夠的。重要的是混淆的可能性。這意味著即使是僅僅相似的術語也可能構成障礙。

在評估混淆的可能性時,必須考慮商標和所選類別的所有方面。對此有(毫不誇張地說)數千個法院判決。 商標法不能用常識來解決。

為了使事情更加複雜,反過來說,在某些情況下,即使是完全相同的術語也可能完全沒有問題。

Miro、Myrro、Wiro、Xiro、Siroo – 您會用哪些論點來評估這些商標之間的混淆可能性?

相似性研究是否僅在所需的類別中進行?

不可以。 不同類別的商標之間也可能存在混淆的可能性。因此,必須注意類別之間的相互作用。

對於具有明顯相似性的類別來說,這很簡單,例如第 9 類軟體和第 42 類 IT 服務。因此,第 9 類軟體的商標也需要在第 42 類中進行研究 – 以及最多五個其他類別。

什麼是必要和有意義的,即使在非常相似的業務領域的公司之間也經常有所不同。因此,目前還沒有自動工具來選擇所有要包含的類別。 商標法在很大程度上取決於個案。

您知道自行車經銷商(不是特別複雜的職業)可能需要多少個類別嗎?

在商標註冊處進行研究可以防止侵犯先前的權利嗎?

不可以。 在商標註冊處進行研究是一個好的開始。但是,商標也具有公司法、著作權法、設計法和競爭法方面的考量。

僅從商標法的角度檢查商標的人仍然會冒著風險。 商標保護需要的不仅仅是商標法。

因此,對於歐盟商標,需要在 27 個國家/地區搜尋 29 個商標註冊處、27 個公司註冊處以及無數其他用於商業名稱、產品名稱、設計和受著作權保護的標題的資料庫。您有必要的工具嗎?

這一切是為了什麼?如果我的商標已註冊,我就安全了嗎?

不可以。 商標局不會檢查您的商標是否侵犯了先前的權利。即使您註冊的商標顯然已經註冊並侵犯了先前的權利,商標局也會註冊您的商標。

商標局沒有義務通知您有關侵權行為。 這是商標律師的職責。

表面上的成功經驗「商標已註冊」不能為您提供免受先前權利侵害的保護 – 只有在註冊商標之前進行全面的律師審查才能做到這一點。您真的想自己嘗試嗎?

我自己能做什麼?

一些事情。 在 Google 上預先搜尋您所在行業中相同的商標是一個好主意。如果您所在的國家/地區有同名的競爭對手,那麼這通常是一個終止因素。

此外,檢查您想要的商標是否還有有意義的網域可用。由於許多新的網域結尾,通常是這種情況。

但這並非絕對必要。根據要求,我們會在商標保護套件中免費提供初始快速檢查,並對最多三個商標名稱進行排名。然後僅對最有希望的候選人進行詳細檢查。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
„僅品牌法基礎培訓就包含約 2000 頁 A4 紙的學習材料和兩年的實務經驗。

常識和在網路上閱讀無法取代它。
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以固定價格提供的品牌保護方案

為了使計費簡單且公平,我們將您的品牌保護分為四個階段。如果法律上不可能進行註冊,那麼您只需支付已開始處理的階段費用。

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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
immer
inkludiert
immer
inkludiert
immer
inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
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€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- erste Nizzaklasse: € 850
- zweite Nizzaklasse: € 50
- ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 290
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 100
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 280
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 75
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren:
 
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten
(z. B.: Österreich, Deutschland)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 75 %
bis 75 %
bis 75 %
INT Marke
z. B. Schweiz, Großbritannien, USA
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
 
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU
(z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 50 %
Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
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品牌法何時與我相關?

一旦您

您必須處理品牌法。

Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
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簡而言之:每個公司都應該在開始時,以及每次重新設計外觀時,進行品牌法審查

不幸的是,這種情況很少發生,這導致大量的法律問題。“
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品牌侵權範例

那裡會出什麼問題?

您創辦了一家巧克力工廠。您的巧克力應該被稱為A TASTE OF FREEDOM,並具有紫色包裝。

您的風力渦輪機的底座應具有綠色條紋。看起來更漂亮。

您的新廣告代理商獲得了名稱#SOMEONE

作為一名教練,您以有希望的名稱BIOLOGY OF SUCCESS推銷您的課程。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
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„所有範例都是純粹的品牌侵權

品牌權利持有人可以隨時獲得臨時禁令摧毀所有建設工作。“
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商標侵權的後果

我們的律師事務所每年都會多次接到絕望的人的聯繫,因為他們首先自己註冊,然後辛苦建立的商標丟失了。原因:另一個商標所有者擁有先前的權利。

特別痛苦:通常,禁令請求不是在開始營業後立即發出,而是在經過多年的建設之後才發出 – 當商標足夠大以引起原始商標所有者的注意時。

嚴重的後果:如果先前的商標所有者發現並警告了侵權行為,那麼商標的損失通常是不可避免的。如果有人在註冊前沒有做好功課,那麼以後幾乎沒有機會了。

毀滅性的成本:銷毀所有帶有商標的商品、從所有商業文件中刪除商標、停止網域使用、支付商標侵權的許可費、在網站和報紙上發布判決、支付律師費。您的公司能做到嗎?

做得更好:與我們交談。

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什麼可以註冊為商標?

以下用於識別商品和服務的元素可以受到品牌法保護 – 因此必須在使用前進行品牌法審查

名字和姓氏
公司
公司名稱
網域
社群媒體頁面
標誌
商品形狀
顏色
包裝
聲音
動畫
多媒體
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„即使使用您自己的名字也可能導致品牌侵權。 品牌法是嚴厲的,但不公平。
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品牌保護方面的長期專業知識

您認為哪些品質因素重要?

我們的律師事務所自 1953 年以來就已存在。目前,我們在奧地利和德國擁有六個辦事處。我們將此成功歸功於我們的專業化和客戶的滿意度。

我們擁有自己的品牌保護部門,透過多個品牌局的培訓計劃不斷進修,並擁有國際品牌律師網絡,以協助處理國外品牌法律糾紛。

ETMD EP 認證
EUIPO ETMD EP
認證
商標律師

我們的品牌保護方案為您對品牌的投資提供必要的未來保障

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我為什麼要預約您的服務?

我們使用與大型企業品牌審查相同的方法來審查您的品牌。我們專注於本質 – 以便品牌保護保持在可負擔的範圍內

由於我們的組織非常高效,因此保護您的品牌的所有專業知識僅需花費您數百歐元。

在接下來的幾年中,建立您的品牌將花費您全部工作時間,並且可能花費數千歐元的廣告預算。

您越晚保護您的品牌,更重要的是,進行審查,如果發現您的品牌侵犯了先前的權利,因此無法使用,則損失越大

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