아니요. 귀하의 새 음료를 코카콜라라고 부르지만 상표를 등록하지 않는다고 가정해 봅시다. 이것이 잘 될 것이라고 진지하게 기대하시겠습니까? 물론 아닙니다.
스스로 상표를 등록하지 않은 채 의도적으로 또는 부주의로 수십만 개의 다른 상표 중 하나를 침해한다면 왜 달라야 합니까? 상표권은 모든 기업가에게 해당됩니다.
소유주가 운영하는 초콜릿 공장에서의 초콜릿 포장지 색상 선택조차도 심각한 상표권 침해로 이어질 수 있습니다.
제 새로운 제품이 첫 매출을 올릴 때까지 상표 등록을 기다릴 수 있습니까?
아니요. 기업, 상품 및 서비스의 모든 표지는 시장 출시 전에 검토되어야 합니다. 상표권은 지연을 용납하지 않습니다.
“나중으로 미루는 것”에 대해 말하자면. 새로운 상품이나 서비스를 출시하는 사람은 성공을 위해 엄청난 양의 시간과 돈을 투자합니다. 회사가 마침내 잘 운영될 때까지 기본적인 법적 문제를 해결하지 않고 이 투자를 위험에 빠뜨리시겠습니까?
그렇게 하지 마십시오. 저희는 이미 눈물을 흘리는 강인한 기업가들을 보았습니다. 상표권적으로 훌륭하게 자리 잡은 경쟁자들로 인해 모든 것을 빼앗겼기 때문입니다.
상표권 침해 시, 기한 없는 금지 명령, 쌓아온 명성의 완전한 상실, 그리고 높은 손해배상금이 부과될 수 있습니다. 심지어 기존 도메인도 새 도메인으로 더 이상 리디렉션될 수 없습니다.
동일한 이름이 존재하지 않는다면 제 상표를 보호할 수 있습니까?
아니요. 동일한 표지에 대한 검토만으로는 부족합니다. 혼동 가능성이 중요합니다. 이는 단순히 유사한 용어도 장애물이 될 수 있음을 의미합니다.
혼동 가능성을 평가할 때는 상표와 선택된 분류의 모든 측면을 고려해야 합니다. 이에 대해 (과장 없이) 수천 건의 판례가 있습니다. 상표권은 상식으로 해결할 수 없습니다.
더 복잡하게 말하자면: 반대로 특정 조건에서는 동일한 용어조차도 전혀 문제가 없을 수 있습니다.
Miro, Myrro, Wiro, Xiro, Siroo – 이 상표들 간의 혼동 가능성을 어떤 근거로 판단하시겠습니까?
유사성 조사는 원하는 분류에서만 수행되어야 합니까?
아니요. 다른 분류의 상표 간에도 혼동 가능성이 존재할 수 있습니다. 따라서 분류 간의 상호 작용을 고려해야 합니다.
이는 명백한 유사성을 보이는 분류, 예를 들어 9류 소프트웨어와 42류 IT 서비스의 경우에 쉽습니다. 따라서 9류 소프트웨어 상표는 42류에서도 조사가 필요하며, 최대 5개의 추가 분류에서도 필요합니다.
무엇이 필요하고 합리적인지는 매우 유사한 사업 분야의 기업들 사이에서도 종종 다릅니다. 따라서 모든 관련 분류를 선택하는 자동화된 도구는 아직 존재하지 않습니다. 상표권은 개별 사례에 매우 강하게 의존합니다.
자전거 판매상(특별히 복잡하지 않은 직업)이 몇 개의 분류를 필요로 할 수 있는지 아십니까?
상표 등록부 조사가 선행 권리 침해로부터 보호해 줍니까?
아니요. 상표 등록부 조사는 좋은 시작입니다. 그러나 상표는 회사법, 저작권법, 디자인법 및 경쟁법적 측면도 가지고 있습니다.
상표를 상표권적으로만 검토하는 사람은 계속해서 모든 것을 걸고 위험을 감수합니다. 상표 보호는 상표권 그 이상을 필요로 합니다.
따라서 EU 상표의 경우 27개 국가에서 29개의 상표 등록부, 27개의 회사 등록부, 그리고 사업 명칭, 제품명, 디자인 및 저작권 보호 제목에 대한 수많은 다른 데이터베이스를 검색해야 합니다. 이를 위한 필요한 도구를 가지고 계십니까?
이 모든 것이 왜 필요합니까? 제 상표가 등록되면 안전한 것 아닙니까?
아니요. 상표청은 귀하의 상표가 선행 권리를 침해하는지 여부를 검토하지 않습니다. 귀하가 이미 명백히 등록되어 있고 선행 권리를 침해하는 상표를 등록하더라도 상표청은 귀하의 상표 등록을 진행할 것입니다.
상표청의 임무는 귀하에게 법률 위반에 대해 알리는 것이 아닙니다. 그것은 상표 변호사의 임무입니다.
“상표 등록”이라는 겉보기 성공은 선행 권리로부터 귀하를 보호하지 못합니다. 이는 상표 등록 전 포괄적인 변호사 검토를 통해서만 가능합니다. 정말 직접 시도하시겠습니까?
제가 직접 무엇을 할 수 있습니까?
몇 가지 있습니다. 귀하의 업계에서 동일한 상표를 구글에서 사전 검색하는 것은 좋은 생각입니다. 귀하의 국가에 동일한 이름의 경쟁자가 있다면, 이는 종종 진행을 막는 요인이 됩니다.
추가적으로, 귀하가 원하는 상표에 대해 유용한 도메인이 아직 사용 가능한지 확인하십시오. 많은 새로운 도메인 확장자 덕분에 종종 그렇습니다.
하지만 이것이 정말로 필요한 것은 아닙니다. 요청 시, 저희는 상표 보호 패키지의 일환으로 최대 세 개의 상표명에 대한 초기 빠른 검토와 순위 지정을 추가 비용 없이 제공합니다. 상세 검토는 가장 유망한 후보에 대해서만 진행됩니다.
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Diese Investionen in Ihre Marke benötigen einen soliden Schutz.”]
등록 시 고정 가격: 저희는 조사, 위험 평가 및 상표 등록을 매력적인 고정 가격으로 제공합니다.
취소 시 실제 비용 청구: 저희는 귀하의 상표 보호를 네 단계로 나누었습니다. 조사 및 위험 평가 결과 등록이 법적으로 너무 위험하다고 판단되면, 이미 작업이 시작된 단계(들)에 대해서만 비용을 지불하시면 됩니다.
을(를) 클릭하시면 상세 정보로 이동합니다.
EU Marke
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Anmeldegebühren sind erst unmittelbar vor der Anmeldung zur Überweisung zu bringen.
Die Förderung wird nach der Anmeldung der Marke ausbezahlt.
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 75 %
Bei Beauftragung ist ein Kostenvorschuss in der Höhe von € 1.500,00 zzgl. USt. zu bezahlen.
Dies entspricht den Kosten der Phasen 1 bis 4. So können wir im Idealfall die Recherche, die Risikobeurteilung und die Anmeldung erledigen, ohne auf weitere Kostenvorschüsse zu warten.
Sollte der Rechercheprozess ein unüberwindbares Hinderniss ergeben, welches eine Anmeldung zu riskant erscheinen lässt, werden die Kosten für die noch nicht begonnenen Phasen natürlich sofort retourniert.
Die Amtsgebühren bezahlen Sie in jedem Fall erst unmittelbar vor der Anmeldung.
[mr-quote person=”sr” quote=”Auf den Punkt gebracht: Jedes Unternehmen müsste zum Start, aber auch bei jeder Neugstaltung des Außenauftrittes eine markenrechtliche Prüfung vornehmen.
Leider passiert dies viel zu selten, was zu einer hohen Zahl an Rechtsproblemen führt.”]
상품 및 서비스의 식별을 위한 다음 요소들은 상표권적으로 보호될 수 있으며, 따라서 사용 전에 상표권적으로 검토되어야 합니다.
이름 및 성
회사명
상호
도메인
소셜 미디어 페이지
로고
상품 형태
색상 구성
포장
소리
애니메이션
멀티미디어
[mr-quote person=”sr” quote=”Sogar die Verwendung Ihres eigenen Namens kann zu einer Markenrechtsverletzung führen. Markenrecht ist hart, aber nicht fair.“]
저희 법률 사무소는 1953년부터 존재해 왔습니다. 현재 오스트리아와 독일에 여섯 개의 지점을 두고 있습니다. 이 성공은 저희의 전문화와 고객 만족 덕분입니다.
저희는 자체 상표 보호 부서를 보유하고 있으며, 해외 상표권 분쟁 지원을 위한 국제 상표 변호사 네트워크를 가지고 있습니다.
저희 상표 변호사들은 예외 없이 EUIPO ETMD EP 인증을 받았습니다.
EUIPO ETMD EP 인증된 상표 변호사
저희의 상표 보호 패키지는 귀하의 상표 투자에 필요한 미래의 안정성을 제공합니다.
[mr-quote person=”ph” quote=”Der Aufbau Ihrer Marke kostet Ihnen in den nächsten Jahren Ihre gesamte Arbeitszeit und zigtausende Euro für Werbemaßnahmen.
Wir sichern Ihre Investionen in Ihre Marke rechtlich ab.”]
개인정보 처리 책임자(Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH, 오스트리아)는 다음과 같이 동의가 필요한 서비스를 통해 귀하의 개인정보를 처리하고자 합니다. 개인화를 위해 쿠키, 로컬 스토리지(LocalStorage) 등의 기술이 사용될 수 있습니다. 이는 웹사이트 이용에 필수적인 것은 아니나, 귀하와 더욱 긴밀한 상호작용을 가능하게 합니다. 원하실 경우 언제든지 개인정보 처리방침을 통해 동의를 수정하거나 철회하실 수 있습니다.
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