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代理権を有する弁護士
Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
Harlander & Partner Rechtsanwälte
„今後数年間、お客様のブランドの設立には、すべての勤務時間と広告活動のための数万ユーロの費用がかかります。

当社は、商標保護におけるリスクを回避する方法をご紹介します。“
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ブランド設立における7つのよくある誤解

いくつの質問に正しく答えられますか?

商標登録をするつもりがない場合でも、商標法を無視できますか?

いいえ。 たとえば、新しい飲み物をコカ・コーラと名付けたとしても、商標登録をしないとします。それでうまくいくと本気で思いますか?もちろん、そうは思いませんよね。

ご自身が商標を登録していなくても、故意または過失により、他の何十万もの商標を侵害した場合、なぜ状況が異なると言えるでしょうか? 商標法はすべての企業家に関係します。

家族経営のチョコレート工場でチョコレートの包装紙の色を選ぶことさえ、深刻な商標権侵害につながる可能性があります。

新しい製品が最初の売上を達成するまで、商標登録を待ってもいいですか?

いいえ。企業、商品、サービスのすべての標識は、市場投入前に確認する必要があります。商標法は延期を認めません。

「後回しにする」といえば、新しい商品やサービスを立ち上げる人は、成功するために膨大な時間とお金を投資します。企業がようやく軌道に乗ったときに、基本的な法的問題を解決することで、この投資を危険にさらしたいですか?

そうしないでください。商標法で優れた地位を確立した競合他社にすべてを奪われ、涙を流す起業家を私たちは見てきました。

商標権侵害の場合、時間制限なしに差止命令構築された評判の完全な喪失、高額な損害賠償が科せられる可能性があります。以前のドメインでさえ、新しいドメインに転送できなくなります。

同一の名前が存在しない場合、商標を保護できますか?

いいえ。 同一の標識の確認だけでは不十分です。混同の恐れが重要です。つまり、わずかに類似した用語でも障害となる可能性があります。

混同の恐れを評価する際には、商標と選択されたクラスのすべての側面を考慮する必要があります。これに関して、(誇張なしに)何千もの裁判所の判決があります。 商標法は常識で解決できるものではありません。

さらに複雑なことに、逆に、特定の条件下では、同一の用語でさえ完全に問題ない場合があります。

Miro、Myrro、Wiro、Xiro、Siroo – これらの商標間の混同の恐れをどのような議論で評価しますか?

類似性調査は、希望するクラスでのみ実施する必要がありますか?

いいえ。 混同の恐れは、異なるクラスの商標間にも存在する可能性があります。したがって、クラス間の相互作用を考慮する必要があります。

たとえば、クラス9のソフトウェアとクラス42のITサービスなど、明らかな類似性を示すクラスでは簡単です。したがって、クラス9のソフトウェアの商標は、クラス42、および最大5つの追加クラスでも調査が必要です。

何が必要で有益かは、非常に類似した事業分野の企業間でも異なることがよくあります。したがって、含めるすべてのクラスを選択するための自動ツールはまだ存在しません。 商標法は、個々のケースに非常に強く依存しています。

自転車販売店(特に複雑な職業ではありません)が、いくつのクラスを必要とする可能性があるかご存知ですか?

商標登録簿の調査は、以前の権利の侵害から保護しますか?

いいえ。 商標登録簿の調査は良いスタートです。ただし、商標には会社法、著作権法、意匠法、および競争法の側面もあります。

商標法のみをチェックする人は、引き続き危険を冒します。 商標保護には、商標法以上のものが必要です。

したがって、EU商標の場合、29の商標登録簿、27の会社登録簿、および27か国の事業名、製品名、デザイン、著作権で保護されたタイトルのための無数の他のデータベースを検索する必要があります。必要なツールはありますか?

一体何のために?商標が登録されていれば、もう安心なのでは?

いいえ。 商標庁は、あなたの商標が以前の権利を侵害しているかどうかをチェックしません。すでに登録されており、以前の権利を侵害している商標を申請した場合でも、商標庁はあなたの商標を登録します。

商標庁の仕事は、権利侵害についてあなたに知らせることではありません。 それは商標弁護士の仕事です。

一見成功したように見える「商標登録」は、以前の権利からの保護を提供するものではありません。それは、商標の申請前に包括的な弁護士による審査でのみ可能です。本当に自分で試してみますか?

自分自身で何ができますか?

いくつかあります。 Googleであなたの業界の同一の商標を事前に調査することは良いアイデアです。あなたの国に同じ名前の競合他社がいる場合、それは多くの場合、話になりません。

さらに、希望する商標で意味のあるドメインがまだ利用可能かどうかを確認してください。多くの新しいドメイン拡張のおかげで、多くの場合そうです。

しかし、それは本当に必要なことではありません。リクエストに応じて、当社の商標保護パッケージの一環として、最大3つの商標名の初期クイックチェックとランキングを無料で提供します。詳細なチェックは、最も有望な候補者に対してのみ行われます。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
„商標法の基本的なトレーニングだけでも、約2000ページのDin-A4サイズの学習資料と2年間の実務経験が必要です。

常識とインターネットでの読み込みは、それを置き換えることはできません。
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定額料金の商標保護パッケージ

請求を簡単かつ公正にするために、お客様の商標の保護を4つのフェーズに分けました。登録が法的に不可能な場合、すでに処理が開始されたフェーズのみを支払います。

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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
immer
inkludiert
immer
inkludiert
immer
inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- erste Nizzaklasse: € 850
- zweite Nizzaklasse: € 50
- ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 290
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 100
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 280
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 75
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren:
 
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten
(z. B.: Österreich, Deutschland)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 75 %
bis 75 %
bis 75 %
INT Marke
z. B. Schweiz, Großbritannien, USA
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
 
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU
(z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 50 %
Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
„まだ質問がありますか?読み進めるか、ビデオ会議で無料の初回相談を直接予約してください。 “
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いつ商標法が関係してくるか?

あなたが

商標法に対処する必要があります。

Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
Harlander & Partner Rechtsanwälte
要するに:すべての企業は、開始時だけでなく、外観を再設計するたびに、商標法上の審査を行う必要があります。

残念ながら、これはあまりにもまれであり、多くの法的問題につながります。“
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商標権侵害の例

何が問題になるのでしょうか?

チョコレート工場を設立します。あなたのチョコレートはA TASTE OF FREEDOMと呼ばれ、紫色のパッケージを使用します。

あなたの風力タービンは、ベースに緑色のストライプを入れる必要があります。見栄えが良くなります。

あなたの新しい広告代理店は、#SOMEONEという名前になります。

コーチとして、あなたは有望な名前BIOLOGY OF SUCCESSでコースを販売します。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
„すべての例は純粋な商標権侵害です。

商標権者はいつでも仮処分を取得し、すべての構築作業を破壊することができます。“
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商標権侵害の結果

私たちの法律事務所は、最初に自分で登録した後、苦労して構築したブランドを失うため、毎年何度も絶望的な人々から連絡を受けます。理由:別の商標権者が以前の権利を持っているからです。

特に苦いこと:多くの場合、差止命令は事業の開始直後ではなく、長年の構築活動の後、つまりブランドが元の商標権者の目に留まるほど大きくなったときに届きます。

厳しい結果:以前の商標権者が権利侵害を発見して警告した場合、商標の喪失はほとんど避けられません。登録前に宿題を怠った人は、後でチャンスがほとんどありません。

破滅的な費用:商標でマークされたすべての商品の破壊、すべてのビジネス文書からの商標の削除、ドメインの使用停止、商標権侵害に対するライセンス料の支払い、ウェブサイトや新聞での判決の公開、弁護士費用の支払い。あなたの会社はそれを処理できますか?

より良くしてください:私たちにご相談ください。

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何が商標として保護されるのか?

商品およびサービスを識別するための次の要素は、商標法で保護することができ、したがって使用前に商標法で審査する必要があります。

姓と名
会社
会社名
ドメイン
ソーシャルメディアページ
ロゴ
商品の形状
配色
パッケージ
サウンド
アニメーション
マルチメディア
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„あなた自身の名前の使用でさえ、商標権侵害につながる可能性があります。 商標法は厳しく、公平ではありません。
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商標保護における長年の専門知識

どのような品質要因が重要ですか?

私たちの法律事務所は1953年以来存在しています。現在、オーストリアとドイツに6つの拠点があります。この成功は、私たちの専門性と顧客の満足度のおかげです。

私たちは独自の商標保護部門を持ち、複数の商標庁の継続教育プログラムを通じて常に自己啓発を行い、外国の商標紛争を支援するための商標弁護士の国際的なネットワークを持っています。

ETMD EP 認証
EUIPO ETMD EP
認定
ブランド弁護士

当社の商標保護パッケージは、あなたのブランドへの投資に必要な将来の安全性を提供します。

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なぜあなたのサービスを予約する必要があるのですか?

私たちは、同じ方法であなたのブランドを審査します。大企業のブランドの審査に使用されるその際、私たちは本質的なことに焦点を当てています。これにより、商標保護を手頃な価格に保つことができます。

当社が非常に効率的に組織されているため、お客様の商標を保護するための当社の集中的なノウハウは、わずか数百ユーロしかかかりません。

今後の数年間で、お客様のブランド構築には、お客様の全労働時間とおそらく数千ユーロの広告予算がかかります。

お客様が商標を保護し、さらに重要なことに、審査を受けるのが遅ければ遅いほど、お客様の商標が以前の権利を侵害し、したがって使用できないことが判明した場合、損害は大きくなります

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ドイツ語と英語のみ。 日本語 メールおよびWhatsappでご連絡いただけます。

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対象外: 離婚、親権、扶養、亡命、SIS、賃貸、不法侵入、5,000ユーロ未満の金銭請求(強制執行を除く)

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