Пријава жига делује једноставно. Ђаво је, међутим, у детаљима. Није без разлога што постоје (веома корисне) књиге са скоро 4.000 страница о закону о жиговима и десетине хиљада одлука судова и органа о споровима везаним за жигове.
Заводи за жигове ће ваш жиг уписати у регистар жигова без приговора, чак и ако ваш жиг крши старија права других компанија и из тог разлога је подложанопомени или тужби?
Такође, провера да ли ваш жиг крши ауторска права, право конкуренције или туђе називе фирми није у надлежности завода за жигове.
Привидни осећај успеха „жиг је уписан у регистар жигова од стране завода за жигове“ вас стога не штитиод опомена или тужби од стране носилаца старијих права.
За стварну заштиту вашег жига, сам упис у регистар жигова је стога недовољан.
Колико дуго постоји ризик од старијих права?
Ризик од старијих права остаје трајан све док користите свој жиг. Ако носилац ранијих права примети тек за 10 година да кршите његова права, он и тада може тражити привремену меру и употребу вашег жига од тог тренутка забранити.
Све инвестиције у изградњу вашег бренда су тада одједном уништене. Производи на којима стоји име бренда не смеју се распродати, већ се морају уништити. Чак је и преусмеравање домена бренда на нови домен тада нелегално. Ваш бренд једноставно нестаје са сцене.
Штета од неколико стотина хиљада евра или стечај нису реткост.
Може ли се ризик од старијих права минимизирати?
Ризик од тужбе од стране носилаца старијих права може се минимизирати само свеобухватном правном провером пре пријаве жига. Ко верује да може сам извршити проверу, није схватио сложеност задатка.
ЕУИПО ЕТМД ЕП сертификовани адвокати за жигове
То је разлог зашто вам је потребан адвокат.
Наши пакети заштите жига
Да бисмо наплату учинили једноставном и фер, поделили смо заштиту вашег жига у четири фазе. Ако пријава правно није могућа, плаћате само фазу(е) чија је обрада већ започета.
Mit Klick auf gelangen Sie zu den Detailinformationen.
Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
✓
✓
✓
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
✓
✓
✓
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
✓
✓
✓
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
✓
✓
✓
immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
✓
✓
✓
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
✓
✓
✓
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
✓
✓
✓
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
✓
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
✓
✓
✓
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
✓
✓
✓
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
✓
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
✓
✓
✓
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
✓
✓
✓
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
✓
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
✓
✓
✓
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
✓
✓
✓
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
✓
✓
✓
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
✓
✓
✓
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
✓
✓
✓
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
✓
✓
✓
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
✓
✓
✓
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
✓
✓
✓
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
✓
✓
€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Директно питање: Колико сте страница о заштити жига не само прочитали, већ заиста научили?
Директан одговор: Право жига изгледа лаицима детињасто једноставно: мало претраживања у регистру жигова и све је јасно. У стварности, право жига је изузетно сложено. Најобимнија књига у нашој библиотеци бави се „само“ немачким правом жига. 3926 страница. Преко 50.000 одлука органа и судова. Лаик без хиљада страница знања у глави и без вишегодишњег искуства у праву жига нема ни најмању шансу да заштити свој жиг од тужби.
Не постоји могућност провере успеха. Упис у регистар жигова је само привидан осећај успеха. Регистри жигова проверавају само неколико формалних предуслова. Ко не жели да региструје термин „велнес хотел“ за свој хотел са топлим базенима (недистинктивно), термин „јабука“ за своју нову сорту крушака (обмањујуће), „Ти магарче“ (неморално) или државни грб (званични симбол), успеће да упише свој жиг. Добитак у сигурности: нула.
Сам упис, дакле, не штити од тужби због повреде ранијих права, јер регистри жигова не проверавају да ли нови жиг крши ранија права.
Али постаје још горе. У теорији, носиоци старијих жигова би требало да истакну повреду својих права од стране млађих жигова у поступку приговора, односно у року од три месеца од пријаве млађег жига. У пракси, носиоци ранијих жигова не надгледају стално свој жиг. То има за последицу да носиоци жигова не истичу своја права у поступку приговора, већ тек годинама касније, када случајно открију жиг.
Ко се одрекне професионалног истраживања и саветовања, нема могућност провере успеха, већ трајни ризик да у било ком тренутку изгуби целокупно улагање у бренд.
Желите ли да прихватите ову неизвесност? Наша услуга кошта знатно мање него што ћете касније континуирано улагати у изградњу бренда.
Професионална заштита жига укључује безброј корака провере. У сваком кораку провере може се појавити препрека која стоји на путу пријаве вашег жига. Наш задатак је да уклонимо те препреке. Али то, наравно, није увек могуће. Понекад је нови бренд једино решење.
Да бисмо наплату учинили једноставном и фер, поделили смо заштиту вашег жига у три фазе. Ако пријава није могућа, плаћате само фазу(е) чија је обрада већ започета.
Наше концентрисано знање за заштиту вашег жига кошта вас, јер смо веома ефикасно организовани, само неколико стотина евра.
Изградња вашег бренда ће вас у наредним годинама коштати целокупног радног времена и вероватно хиљаде евра буџета за оглашавање.
Што касније заштитите свој жиг и – још важније – дате да се провери, то је већа штета ако се испостави да ваш жиг крши ранија права и стога се не може користити.
Ако сте заиста стартап са ограниченим буџетом, радо ћемо вам понудити могућност плаћања на рате.
Rechtsanwalt Peter Harlander ist Senior Partner der Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH sowie Mitgründer mehrerer Gesellschaften im legal tech Bereich. Seine Schwerpunkte liegen im Wirtschaftsrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, IT-Recht, E-Commerce-Recht und Datenschutzrecht.
Peter Harlander
