OGH 4Ob97/21z – Farbmarke
29.10.2024 | Markenrecht
Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Eintragung einer Farbmarke. Die Beschreibung der Farbmarke lautete „Die Marke bestehe aus einer Kombination von vertikal nebeneinander in gleichen Abständen angeordneten Streifen in der Farbtonreihenfolge …
Produkt schützen
02.05.2025 | Markenrecht
€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Produkt schützen! Der Schutz des eigenen Produkts als Marke sollte bei jedem Unternehmen ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen …
Event schützen
02.05.2025 | Markenrecht
€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Event schützen! Der Schutz des eigenen Events als Marke sollte bei jeder Eventplanung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen …
Claim schützen
02.05.2025 | Markenrecht
€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Claim schützen! Der Schutz des eigenen Claims als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen …
Slogan schützen
02.05.2025 | Markenrecht
€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Slogan schützen! Der Schutz des eigenen Slogans als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen …
Namen schützen
02.05.2025 | Markenrecht
€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Namen schützen! Der Schutz des eigenen Firmennamens, Familiennamens oder Künstlernamens als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda …
Logo schützen
02.05.2025 | Markenrecht
€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Logo schützen! Der Schutz des eigenen Logos als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen …
Login-Cookies
10.07.2024 | Datenschutzrecht
Sind Login-Cookies einwilligungspflichtig? Technische Grundlagen Login-Cookies kommen zum Einsatz, wenn sich der Nutzer in eine Website einloggt. Dies dient der Session-übergreifenden Identifikation des Nutzers durch den Server bzw. den Webshop. Ohne …
Cookie-Popup
20.07.2024 | Datenschutzrecht
Einzeilige Cookie-Banner gehören seit Ende 2019 der Vergangenheit an. Die Cookie-Popups auf den Websites werden zwar größer und komplexer, sind trotzdem leider noch oft nicht rechtskonform. Häufige Mängel von Cookie-Popups …
Cookies
20.07.2024 | Datenschutzrecht
Cookies sind kleine Textdateien, die auch rechtlich oft für Brösel sorgen. Eigentlich wäre es ziemlich einfach – trotzdem liest man zu kaum einem Thema mehr Halbwahrheiten und Irrtümer im Internet. …
DSGVO: OGH 23.05.2019, 6 Ob 91/19d
20.07.2024 | Datenschutzrecht
Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass datenschutzrechtliche Ansprüche sowohl bei Gericht als auch bei der Datenschutzbehörde geltend gemacht werden können. Im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten besteht daher im Datenschutzrecht eine …
OGH: E-Mails im Spam-Ordner gelten als zugegangen
20.07.2024 | E-Commerce-Recht
In der Entscheidung 3 Ob 224/18i hat sich der OGH unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob E-Mails, die im Spam-Ordner landen und vom Empfänger unbemerkt bleiben, als zugegangen gelten. …
Widerrufsrecht bei Matratzen nach Entfernung der Schutzfolie
20.07.2024 | E-Commerce-Recht
Der EuGH hat mit Urteil vom 27.03.2019 (C-681/17) entschieden: Verbraucher haben selbst, wenn die Schutzfolie einer über das Internet bestellten Matratze zum Probeliegen entfernt wurde, das Recht, diese dem Händler …
