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商標保護における7つの誤解

いくつ質問に正しく答えられますか?

商標登録をする予定がない場合でも、商標法を無視できますか?

いいえ。 たとえば、新しい飲み物をコカ・コーラと名付けたのに、商標登録しなかったとしましょう。うまくいくと本気で思いますか?もちろん、そうは思いませんよね。

意図的であろうと過失であろうと、商標登録せずに他の何十万もの商標を侵害した場合、なぜ状況が異なるのでしょうか? 商標法はすべての起業家に関係します。

個人経営のチョコレート工場でチョコレートの包装紙の色を選択することさえ、深刻な商標権侵害につながる可能性があります。

新しい製品が最初の売上を達成するまで、商標登録を待つことはできますか?

いいえ。企業、商品、サービスのすべての標識は、発売前に確認する必要があります。商標法は延期を認めません。

「後回しにする」といえば、新しい商品やサービスを立ち上げる人は、成功するために膨大な時間と費用を投資します。企業がようやく軌道に乗ったときに、基本的な法的問題を解決せずに、この投資を危険にさらしたいですか?

そんなことはしないでください。商標法で優れた地位を確立した競合他社にすべてを奪われ、涙を流す起業家を見てきました。

商標権侵害の場合、期間の制限なく、差し止め構築された評判の完全な喪失、高額な損害賠償が科せられる可能性があります。以前のドメインでさえ、新しいドメインにリダイレクトできなくなります。

同一の名称が存在しない場合、私の商標を保護できますか?

いいえ。 同一の標識の確認だけでは不十分です。混同の恐れが重要です。つまり、類似の用語であっても障害となる可能性があります。

混同の恐れを評価する際には、商標と選択した区分のすべての側面を考慮する必要があります。これに関して、(誇張なしに)何千もの裁判所の判決があります。 商標法は常識では解決できません。

さらに複雑なことに、逆に、特定の条件下では、同一の用語であっても完全に問題ない場合があります。

Miro、Myrro、Wiro、Xiro、Siroo – これらの商標間の混同の恐れをどのような議論で評価しますか?

類似性調査は、希望する区分でのみ実施する必要がありますか?

いいえ。 混同の恐れは、異なる区分の商標間にも存在する可能性があります。したがって、区分間の相互作用を考慮する必要があります。

たとえば、区分9のソフトウェアと区分42のITサービスなど、明らかな類似性を示す区分では簡単です。したがって、区分9のソフトウェアの商標には、区分42、および最大5つの追加区分での調査も必要です。

何が必要で適切かは、非常に類似した事業分野の企業間でも異なることがよくあります。したがって、含めるべきすべての区分を選択するための自動ツールはまだ存在しません。 商標法は、個々の事例に大きく依存します。

自転車販売店(特に複雑な職業ではありません)が、いくつの区分を必要とする可能性があるかご存知ですか?

商標登録簿の調査は、以前の権利の侵害から保護しますか?

いいえ。 商標登録簿の調査は良いスタートです。ただし、商標には会社法、著作権法、意匠法、および競争法上の側面もあります。

商標法のみを検討して商標を審査する人は、引き続き危険を冒すことになります。 商標保護には、商標法以上のものが必要です。

したがって、EU商標の場合、29の商標登録簿、27の会社登録簿、および27か国の無数のその他の事業名、製品名、意匠、および著作権で保護されたタイトルのデータベースを検索する必要があります。必要なツールはありますか?

なぜこれらすべてが必要なのですか?商標が登録されていれば、安全なのではないですか?

いいえ。 商標庁は、あなたの商標が以前の権利を侵害しているかどうかを確認しません。すでに登録されており、以前の権利を侵害していることが非常に明確な商標を申請した場合でも、商標庁はあなたの商標の登録を行います。

商標庁の仕事は、権利侵害についてあなたに知らせることではありません。 それは商標弁護士の仕事です。

「商標登録済み」という一見成功した経験は、以前の権利からの保護を提供するものではありません。それは、商標の申請前に包括的な弁護士による審査のみが行うことができます。本当に自分で試してみたいですか?

自分自身で何ができますか?

いくつかあります。 あなたの業界で同一の商標をGoogleで事前に調査することは良いアイデアです。あなたの国に同じ名前の競合他社がいる場合、それは多くの場合、話になりません。

さらに、希望する商標にまだ意味のあるドメインが空いているかどうかを確認してください。多くの新しいドメイン拡張のおかげで、多くの場合、そうです。

しかし、それは本当に必要ではありません。リクエストに応じて、当社の商標保護パッケージの一環として、最大3つの商標名の初期クイックチェックとランキングを無料で提供しています。詳細な審査は、最も有望な候補者に対してのみ行われます。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
"Der Aufbau Ihrer Marke kostet Sie in den nächsten Jahren Ihre gesamte Arbeitszeit und zigtausende Euro für Werbemaßnahmen.

Diese Investionen in Ihre Marke benötigen einen soliden Schutz."

EUIPO 認定代理人
WIPO 認定代理人
DPMA 認定代理人
ÖPA 認定代理人
EUIPO、WIPO、DPMA & ÖPA
代理権を有する弁護士
ご希望の日時を選択:無料初回相談

EU商標保護パッケージ(固定料金)

弊社は公正な条件であなたのEU商標を保護します:

登録申請の場合の固定料金:弊社は、調査、リスク評価、商標登録申請を魅力的な固定料金で提供します。

中断の場合の費用に応じた請求:弊社は、お客様の商標保護を4つのフェーズに分けました。調査およびリスク評価の結果、登録申請が法的にリスクが高すぎると判断された場合、既に着手したフェーズのみ料金が発生します。

をクリックすると、詳細情報が表示されます。

EU Marke
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
immer
inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- erste Nizzaklasse: € 850
- zweite Nizzaklasse: € 50
- ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
 
Die Anmeldegebühren sind erst unmittelbar vor der Anmeldung zur Überweisung zu bringen.
 
Die Förderung wird nach der Anmeldung der Marke ausbezahlt.
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
 
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
 
Gefördert werden die Amtsgebühren:
 
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken
 
Der maximale Förderbetrag beträgt € 700,00.
bis 75 %
Bei Beauftragung ist ein Kostenvorschuss in der Höhe von € 1.500,00 zzgl. USt. zu bezahlen.

Dies entspricht den Kosten der Phasen 1 bis 4. So können wir im Idealfall die Recherche, die Risikobeurteilung und die Anmeldung erledigen, ohne auf weitere Kostenvorschüsse zu warten.

Sollte der Rechercheprozess ein unüberwindbares Hinderniss ergeben, welches eine Anmeldung zu riskant erscheinen lässt, werden die Kosten für die noch nicht begonnenen Phasen natürlich sofort retourniert.

Die Amtsgebühren bezahlen Sie in jedem Fall erst unmittelbar vor der Anmeldung.
100 %
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EU Markenschutz

商標法が適用されるのはいつですか?

あなたが

商標法に対処する必要があります。

Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
Harlander & Partner Rechtsanwälte
"Auf den Punkt gebracht: Jedes Unternehmen müsste zum Start, aber auch bei jeder Neugstaltung des Außenauftrittes eine markenrechtliche Prüfung vornehmen.

Leider passiert dies viel zu selten, was zu einer hohen Zahl an Rechtsproblemen führt."

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何が商標として保護できますか?

商品およびサービスの識別に使用される以下の要素は、商標法で保護できます。したがって、使用前に商標法上の審査が必要です:

姓と名
会社
商号
ドメイン
ソーシャルメディアページ
ロゴ
商品の形状
配色
パッケージ
サウンド
アニメーション
マルチメディア
Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
Harlander & Partner Rechtsanwälte
"Sogar die Verwendung Ihres eigenen Namens kann zu einer Markenrechtsverletzung führen. Markenrecht ist hart, aber nicht fair."
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商標権侵害の例

何が問題になるのでしょうか?

チョコレート工場を設立します。あなたのチョコレートはA TASTE OF FREEDOMと呼ばれ、バイオレットのパッケージを使用します。

あなたの風力タービンは、ベースに緑のストライプを受け取るはずです。見た目がきれいです。

あなたの新しい広告代理店は、#SOMEONEという名前を受け取ります。

コーチとして、あなたは有望な名前BIOLOGY OF SUCCESSでコースを販売しています。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
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"Alle Beispiele sind astreine Markenverletzungen.

Die Inhaber der Markenrechte könnten jederzeit eine einstweilige Verfügung erwirken und die gesamte Aufbauarbeit vernichten."

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商標権侵害の結果

当社の法律事務所は、最初に自分で登録した後、苦労して構築した商標を失うため、毎年何度も絶望的な人々から連絡を受けます。理由:別の商標所有者が以前の権利を持っています。

特に苦い:多くの場合、差し止め命令は事業の開始直後ではなく、長年の構築作業の後、つまり商標が元の商標所有者の目に留まるほど大きくなったときに届きます。

厳しい結果:以前の商標所有者が権利侵害を発見して警告した場合、商標の喪失はほとんど避けられません。登録前に宿題を怠った人は、後でほとんどチャンスがありません。

破滅的な費用:商標でマークされたすべての商品の破壊、すべてのビジネス文書からの商標の削除、ドメインの使用の停止、商標権侵害に対するライセンス料の支払い、ウェブサイトおよび新聞での判決の公開、弁護士費用の支払い。あなたの会社はそれを処理できますか?

より良い方法で行ってください:私たちにご相談ください。

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なぜあなたのサービスを予約する必要があるのですか?

当社は、大企業の商標の審査にも使用される同じ方法であなたの商標を審査します。その際、本質的なことに焦点を当て、商標保護を手頃な価格に保ちます。

弊社の集中的なノウハウでお客様の商標を保護する費用は、効率的な組織であるため、わずか数百ユーロです。

お客様のブランド構築には、今後数年間、お客様の全労働時間と、おそらく数千ユーロの広告予算がかかります。

商標の保護、さらに重要な審査を遅らせるほど、お客様の商標が先行権利を侵害し、使用できないことが判明した場合、損害は大きくなります

Rechtsanwalt Sebastian Riedlmair Sebastian Riedlmair
Harlander & Partner Rechtsanwälte
"Zu uns kommen auch jene Fälle, die ihre Marke selbst oder über scheinbar günstige Billigstangebote angemeldet haben.

Wenn die Abmahnung bereits eingelangt ist, sind im Markenrecht sechsstellige Schadenssummen leider keine Seltenheit."

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商標保護における長年の専門知識

どのような品質要因が重要ですか?

当社の法律事務所は1953年から存在しています。現在、オーストリアとドイツに6つの拠点があります。この成功は、当社の専門性と顧客満足度のおかげです。

弊社には独自の商標保護部門があり、海外の商標紛争をサポートする国際的なネットワークがあります。

弊社の商標弁護士は例外なくEUIPO ETMD EPの認定を受けています。

ETMD EP 認証
EUIPO ETMD EP
認定
ブランド弁護士

当社の商標保護パッケージは、あなたのブランドへの投資に必要な将来の安全性を提供します。

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
"Der Aufbau Ihrer Marke kostet Ihnen in den nächsten Jahren Ihre gesamte Arbeitszeit und zigtausende Euro für Werbemaßnahmen.

Wir sichern Ihre Investionen in Ihre Marke rechtlich ab."

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ドイツ語と英語のみ。 日本語 メールおよびWhatsappでご連絡いただけます。

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対象外: 離婚、親権、扶養、亡命、SIS、賃貸、不法侵入、5,000ユーロ未満の金銭請求(強制執行を除く)

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