An rud is tábhachtaí maidir le cosaint trádmharcanna
Is cosúil go bhfuil sé simplí trádmharc a chlárú. Ach tá an diabhal sna sonraí. Ní gan chúis a bhfuil leabhair (an-úsáideach) ann le beagnach 4,000 leathanach ar dhlí na trádmharcanna agus na mílte cinntí ó chúirteanna agus údaráis maidir le díospóidí trádmharcanna.
Cláróidh na hoifigí trádmharcanna do thrádmharc go réidh sa chlár trádmharcanna fiú má sháraíonn do thrádmharc cearta níos sine gnólachtaí eile agus ar an gcúis seo is féidir fógraí rabhaidh a eisiúint nó caingean a thionscnamh nó caingean a thionscnamh ina leith?
Ní bhaineann sé le dualgais na n-oifigí trádmharcanna freisin a sheiceáil an sáraíonn do thrádmharc cóipcheart, dlí na hiomaíochta nó ainmneacha gnólachtaí eile.
Dá bhrí sin, an taithí ratha dealraitheach “cláraíodh an trádmharc sa chlár trádmharcanna ag oifig na trádmharcanna” ní chosnaíonn tú ó fhógraí rabhaidh nó ó chaingne ó shealbhóirí ceart níos sine.
Dá bhrí sin, ní leor clárú simplí sa chlár trádmharcanna chun do thrádmharc a chosaint i ndáiríre.
Cá fhad a mhaireann an baol ceart níos sine?
Fanann an baol ó chearta níos sine go buan fad is a úsáideann tú do thrádmharc. Má thugann sealbhóir ceart níos luaithe faoi deara ach amháin i gceann 10 mbliana go bhfuil tú ag sárú a chearta, ansin is féidir leis fós ordú urghaire a fháil agus úsáid do thrádmhairc a thoirmeasc láithreach.
Déantar infheistíochtaí uile i dtógáil do bhranda a scriosadh ansin in aon turas amháin. Ní cheadaítear táirgí a bhfuil an t-ainm branda orthu a dhíol, ach caithfear iad a scriosadh. Fiú má atreoraítear fearann an trádmhairc chuig an bhfearann nua, tá sé sin mídhleathach. Imíonn do thrádmharc as radharc go simplí.
Ní haon eisceacht iad na céadta mílte euro damáiste nó an féimheacht.
An féidir an baol ceart níos sine a íoslaghdú?
Ní féidir an baol caingean ó shealbhóirí ceart níos sine a íoslaghdú ach amháin trí scrúdú dlíthiúil cuimsitheach a dhéanamh sula ndéantar an trádmharc a chlárú. Ní thuigeann aon duine a chreideann gur féidir leis an scrúdú a dhéanamh é féin cé chomh casta is atá an tasc.
EUIPO ETMD EP dlíodóirí trádmharcanna deimhnithe
Sin an fáth a bhfuil aturnae ag teastáil uait.
Ár bpacáistí um chosaint trádmharcanna
Chun an sonrascadh a choinneáil simplí agus cothrom, tá cosaint do thrádmhairc roinnte againn ina cheithre chéim. Mura bhfuil an clárúchán indéanta go dlíthiúil, ní íocfaidh tú ach as na céimeanna a bhfuiltear tosaithe orthu cheana féin.
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Markenschutz
Die Anmeldung der Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Dies bringt Struktur und Kostensicherheit.
Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall. Bei Bedarf ist dennoch eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich.
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Die Anmeldung Ihrer Marke ist in vier Phasen aufgeteilt. Sollte einer der zahlreichen Prüfungsschritte ergeben, dass eine Anmeldung der Marke rechtlich unzulässig oder zu riskant ist, dann bezahlen Sie nur die bereits angefangene Phase(n).
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Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
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In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die zusätzliche Prüfung einer nur geringfügig veränderten Variante der ursprünglich beauftragten Marke ist in diesem Fall inkludiert. Es ist uns auch ein persönliches Anliegen, dass die Anmeldung Ihrer Marke möglich wird.
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immer inkludiert
immer inkludiert
immer inkludiert
Die erste Phase beinhaltet die Informationseinholung, die Klasseneinteilung sowie eine urheberrechtliche Prüfung Ihrer Marke.
Wir benötigen zahlreiche Informationen rund um Ihre Marke als Grundlage für die weitere Beratungen und Prüfungsschritte. So kann beispielweise eine Marke in einem Geschäftsfeld zulässig, in einem anderen Geschäftsfeld unzulässig sein. Der erste Schritt ist beinhaltet daher eine fundierte Informationseinholung.
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Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang. Auf dieser Einteilung bauen alle weiteren Prüfschritte auf.
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Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 1 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 1 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 1 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 1 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die zweite Phase beinhaltet die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine wettbewerbsrechtliche Ihrer Marke.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
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Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 2 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 2 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 2 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 2 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die dritte Phase beinhaltet eine markenrechtliche Identitätsrecherche sowie einen weltweite Prioritätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
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Im Rahmen einer internationalen Markenanmeldung können Marken, die nicht älter als sechs Monate sind, mit ihrem ursprünglichen Prioritätstag in andere Gebiete erstreckt werden. Dies berücksichtigen wir, indem wir die Identitätsrecherche in Bezug auf Doppelte Identität auch in Gebieten ausführen, welche von Ihrer Marke eigentlich nicht umfasst sind. Das ist für die meisten Marken ausreichend
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Für den Fall, dass die Prüfschritte der Phase 3 Hindernisse für die Anmeldung Ihrer Marke ergeben, erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht über die Ergebnisse der Phase 3 mit klaren Handlungsempfehlungen. Für den Fall, dass die Phase 3 positiv abgeschlossen wird, erhalten Sie alle Ergebnisse der Phase 3 im Rahmen eines späteren Zwischenberichtes oder der Detailsauswertung. So verlieren wir keine Zeit am Weg zu einer raschen Anmeldung Ihrer Marke.
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€ 249zzgl. USt.
€ 249zzgl. USt.
€ 375zzgl. USt.
Die vierte Phase beinhaltet weitere rechtlich notwendige Recherchen, die weit über das eigentliche Markenrecht hinausgehen, die sehr arbeitsreiche Detailauswertung, eine klare Handlungsempfehlung sowie die Anmeldung der Marke.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
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Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
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Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
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Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
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Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
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Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
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Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
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Am Ziel :) Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
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Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
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€ 249zzgl. USt.
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€ 375zzgl. USt.
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen: - erste Nizzaklasse: € 850 - zweite Nizzaklasse: € 50 - ab der dritten Nizzaklasse je: € 150 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 290 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 100 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen: - ersten drei Nizzaklassen: € 280 - ab der vierten Nizzaklasse je: € 75 Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 280
ab € 850
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren:
- Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für EU-Marken - Erstattung von 75 % der Amtsgebühren für nationale Marken in den EU-Mitgliedsstaaten (z. B.: Österreich, Deutschland)
Gerne betreuen wir Sie auch international bei der Anmeldung von Marken. Häufige Länder sind z. B. Schweiz, Großbritannien, USA, Kanada, Australien, China, ...
auf Anfrage
Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.
Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Gefördert werden die Amtsgebühren. Bei Markenanmeldungen außerhalb der EU beträgt die Förderung nur 50 % statt 75 %:
- Erstattung von 50 % der Amtsgebühren für Marken außerhalb der EU (z. B.: Schweiz, Großbritannien, USA)
Ag cur na ceiste go géar: Cé mhéad leathanach ar an ábhar cosanta trádmharcanna atá léite agat, agus foghlamtha agat i ndáiríre?
Ag rá go géar: Is cosúil go bhfuil dlí na trádmharcanna an-simplí do dhaoine gan oiliúint: déan cuardach beag i gclár na trádmharcanna agus tá gach rud soiléir. Ach i ndáiríre, tá dlí na trádmharcanna an-chasta. Ní bhaineann an leabhar is cuimsithí ar ár seilf leabhar ach le dlí na dtrádmharcanna Gearmánacha. 3926 leathanach. Os cionn 50,000 cinneadh ó údaráis agus ó chúirteanna. Níl an seans is lú ag duine gan oiliúint nach bhfuil na mílte leathanach eolais aige ina cheann agus gan taithí na mblianta aige i ndlí na trádmharcanna a thrádmharc a chosaint ar chaingne.
Níl aon bhealach ann chun rath a rianú. Níl sa chlárúchán sa chlár trádmharcanna ach taithí ratha dealraitheach. Ní dhéanann na cláir trádmharcanna ach fíorbheagán réamhriachtanais fhoirmiúla a sheiceáil. Mar sin, éiríonn le haon duine nach bhfuil ag iarraidh ach an téarma “óstán folláine” a chlárú dá óstán le linnte te (níl sé sainiúil), an téarma “úll” dá chineál nua piorraí (míthreorach), “Tusa asal” (maslach) nó armas stáit (siombail údaráis). Gnóthachan slándála: nialas.
Dá bhrí sin, ní chosnaíonn an clárúchán simplí ar chaingne mar gheall ar shárú ceart níos luaithe, toisc nach seiceálann na cláir trádmharcanna an sáraíonn trádmharc nua cearta níos luaithe.
Ach tá sé ag dul in olcas. Go teoiriciúil, ba cheart do shealbhóirí trádmharcanna níos sine sárú ar a gcearta ag trádmharcanna níos óige a éileamh sna himeachtaí freasúra, i.e. laistigh de thrí mhí tar éis trádmharc níos óige a chlárú. Sa chleachtas, áfach, ní dhéanann sealbhóirí trádmharcanna níos luaithe monatóireacht ar a dtrádmharc go leanúnach. Is é an toradh air seo ná nach ndéanann sealbhóirí trádmharcanna a gcearta a éileamh sna himeachtaí freasúra, ach blianta ina dhiaidh sin nuair a aimsíonn siad an trádmharc de sheans.
Dá bhrí sin, níl aon bhealach ag aon duine a thréigeann taighde agus comhairle ghairmiúil chun rath a rianú, ach tá an baol buan ann go gcaillfear an infheistíocht iomlán sa trádmharc ag am ar bith.
Ar mhaith leat an éiginnteacht seo a ghlacadh? Cosnaíonn ár seirbhís i bhfad níos lú ná mar a infheistítear go leanúnach i dtógáil an trádmhairc níos déanaí.
Cé mhéad a íocfaidh mé mura bhfuil cosaint trádmharcanna indéanta?
Áirítear ar chosaint trádmharcanna gairmiúil céimeanna tástála gan áireamh. Ag gach céim tástála, d’fhéadfadh bacainn a bheith le feiceáil a chuireann cosc ar do thrádmharc a chlárú. Is é ár dtasc na bacainní seo a bhaint. Ach ar ndóigh ní féidir é sin a dhéanamh i gcónaí. Uaireanta is é trádmharc nua an t-aon réiteach.
Chun an sonrascadh a choinneáil simplí agus cothrom, tá cosaint do thrádmhairc roinnte againn ina trí chéim dá bhrí sin. Mura féidir an clárúchán a dhéanamh, ní íocfaidh tú ach as na céimeanna a bhfuiltear tosaithe orthu cheana féin.
Cad a tharlóidh má tá cosaint trádmharcanna ró-chostasach dom?
Cosnaíonn ár saineolas comhchruinnithe chun do thrádmharc a chosaint tú, toisc go bhfuilimid eagraithe go han-éifeachtach, ach cúpla céad euro.
Cosnóidh tógáil do bhrandado chuid ama oibre iomlán sna blianta amach romhainn agus is dócha na mílte euro buiséad fógraíochta.
Dá luaithe a chosnaíonn tú do thrádmharc agus – níos tábhachtaí fós – go ndéantar é a sheiceáil, is mó an damáiste má tharlaíonn sé go sáraíonn do thrádmharc cearta níos luaithe agus dá bhrí sin nach féidir é a úsáid.
Má tá tú i ndáiríre ina ghnólacht nuathionscanta le búiséad teoranta, táimid sásta deis a thairiscint duit íocaíochtaí tráthchoda a dhéanamh.
Rechtsanwalt Peter Harlander ist Senior Partner der Harlander & Partner Rechtsanwälte GmbH sowie Mitgründer mehrerer Gesellschaften im legal tech Bereich. Seine Schwerpunkte liegen im Wirtschaftsrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht, IT-Recht, E-Commerce-Recht und Datenschutzrecht.
Peter Harlander
